Michael Theurer zum After Work in Herrenberg

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Pressemitteilungen | 15. September 2015

links Hans Dieter Scheerer und rechts Michael Theurer

links Hans Dieter Scheerer und rechts Michael Theurer

Mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen

Unter diesem Motto lud der Europaabgeordnete und ehemalige Oberbürgermeister von Horb am Neckar, Michael Theurer, nach Herrenberg ein

Über 40 Vertreter des Bundes der Selbständigen, des Gewerbevereins und der Freien Demokraten trafen sich auf Einladung von Michael Theurer, der auch Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg ist, zusammen mit liberalen Parteifreunden im Hotel Gasthof Hasen in Herrenberg zu einer lockeren Gesprächsrunde bei schwäbischem Büffet.

Der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, begrüßte Theurer und dankte ihm für sein Kommen. Theurer, der auch Mitglied im FDP-Bundespräsidium ist erwiderte, dass er immer sehr gerne in den Kreis komme und ihm Herrenberg insbesondere aus seiner Zeit als Oberbürgermeister von Horb am Neckar verbunden sei.

Die Flüchtlingspolitik war Schwerpunkt der sich anschließenden Diskussion. Theurer führte hier aus, dass weltweit über 60 Millionen Menschen auf der Flucht seien, ein Großteil bleibe jedoch in den jeweiligen Regionen. „Wir stehen in Deutschland vor einer großen Herausforderung“, so Theurer. Er wies jedoch auch darauf hin, dass in anderen Ländern die Flüchtlingsproblematik noch viel größer sei, allein das Land Libanon mit vier Millionen Einwohnern beherberge derzeit über eine Million Flüchtlinge. „Wir müssen daran arbeiten, dass die Ursachen der Flüchtlingsströme beseitigt werden und so den Menschen in den jeweiligen Ländern eine Perspektive geben“, meint Theurer. Die große Aufgabe der europäischen Politik sei es dafür zu Sorgen, dass niemand einen Grund hat sein Land zu verlassen. Hierzu muss vor Ort Hilfe geleistet werden. Europa solle sich um die wesentlichen Probleme kümmern, es gelte für Theurer der Grundsatz: „Mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen.“

Irrelevant sei es für den Europaabgeordneten Theurer, welche Staubsaugerleistungen europaweit vorgeschrieben werden. Gleiches gelte für die Vorschriften welche Glühbirnen verkauft werden dürfen. Für ihn seien die Bürger mündig genug selbst zu entscheiden, welches Produkt für sie passe.

Scheerer, der auch Kandidat der FDP für die Landtagswahl 2016 ist, fasste die Position der Freien Demokraten abschließend zusammen. Es sei dringend notwendig, den Unternehmen und auch den Bürgern mehr Freiheiten zu gewähren um dadurch mehr Gestaltungsspielraum zu ermöglichen. „Die Politik muss endlich wieder mehr Vertrauen in Unternehmen und in jeden einzelnen Bürger setzen, als es derzeit von der regulierungswütigen Regierung getan wird“, so Scheerer. Als Beispiel hierfür nannte er die Mindestlohndokumentationspflicht. Die Anwesenden waren sich einig, dass kleine und mittlere Unternehmen darunter besonders leiden.

Das Menschenbild und das Bild des Unternehmers sei aus liberaler Sicht ein völlig anderes als es derzeit von der Bundes- und vor allem Landesregierung praktiziert werde. Nach Meinung des Rechtsanwalts Scheerer biete die FDP hier eine gute Alternative zu den anderen Parteien im Landtag von Baden-Württemberg.

Daniel Alexander Schmidt

Regierungspräsident zu Gast bei der FDP Schönbuch

Ortsverband der Freien Demokraten informiert interessierte Bürgerinnen und Bürger über die Infrastrukturprojekte im südlichen Kreis Böblingen

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<Holzgerlingen> Die Informationsveranstaltung begann mit einer Besichtigung der Bauarbeiten an der B464 im Bereich der Kreuzung Altdorf/Holzgerlingen. Der verantwortliche Projektleiter des Regierungspräsidiums, Amtsrat Christoph Busch, erläuterte den über 30 Mitgliedern und Gästen vor Ort den Stand des Fahrbahnausbaus. Von den 12,5 Mio. Euro Baukosten, entfallen alleine ca. 3,5 Mio. auf Maßnahmen, die in Verbindung mit der Grundwasserproblematik stehen. So müsse eine Grundwasserwanne mit Regenrückhaltebecken und Klärbecken errichtet werden. Darüber hinaus sei es notwendig unterschiedlichste Leitungen zu verlegen, die momentan durch das ausgedehnte Baufeld führen. Anhand umfangreicher Pläne erläuterte der Projektleiter den späteren Verlauf der B464 nach der geplanten Fertigstellung im Herbst 2016.

„Operation am offenen Herzen“

Kritische Fragen wurden vor allem zur Koordinierung der Baustellen im Gebiet von Holzgerlingen, Böblingen und Schönaich gestellt, so käme es dadurch zu massiven Verkehrsverdichtungen. Busch begründete, dass logistische und haushaltsbedingte Probleme leider dazu führen würden, dass sich eine kurzfristige Mehrbelastung nicht umgehen ließe. Ende Juli solle die Sperrung der Panzerstraße aufgehoben werden. Er hoffe dadurch auf eine Verbesserung der Situation im Bereich der B464. Busch warb um Verständnis für eventuelle Beeinträchtigungen die durch Sperrungen und Ersatzstraßen auftreten können. Ein solches Großprojekt bei einem Verkehrsaufkommen von rund 30.000 Fahrzeugen täglich sei nicht unbemerkt zu realisieren. „Das ist wie eine Operation am offenen Herzen“, bestätigt ihn Johannes Schmalzl, Präsident des Regierungsbezirks Stuttgart.

Der zweite Teil der Veranstaltung fand auf der Burg Kalteneck in Holzgerlingen statt. Der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Schönbuch, Thomas Schüle aus Weil im Schönbuch, begrüßte neben dem Regierungspräsidenten weitere Ehrengäste. So gehörten der Bürgermeister von Holzgerlingen, Wilfried Dölker, der Bürgermeister von Weil im Schönbuch, Wolfgang Lahl sowie der Bürgermeister von Waldenbuch, Michael Lutz, zu den Besuchern der FDP-Veranstaltung. Schüle betonte die Wichtigkeit von Infrastrukturprojekten für die Freien Demokraten: „Für uns haben Investitionen in die Infrastruktur eine existentielle Bedeutung, nur dadurch kann der Kreis Böblingen wirtschaftlich vorne bleiben.“

Schmalzl erläuterte, dass er mit der Straßenbauverwaltung für alle Autobahnen und Bundesstraßen sowie für alle Landesstraßen im Regierungsbezirk Stuttgart verantwortlich sei. Schwerpunkt sei aktuell der Erhalt der Infrastruktur, so müssen viele der 2600 Brücken im Regierungsbezirk saniert werden. Gleichwohl dürfe der Ausbau nicht vergessen werden. Als Beispiele für bereits abgeschlossene Projekte nannte Schmalzl den sechsspurigen Ausbau der A81 zwischen Gärtringen und Hulb und den Neubau der B464 zwischen Hulb und Renningen. Neben dem Bauprojekt in Holzgerlingen werde aktuell außerdem der Tunnel für die Ortsumfahrung in Darmsheim gebaut.

Bald beginnen sollen der Bau der vierten Spur zwischem dem Kreuz Stuttgart und dem Leonberger Dreieck auf der A8 sowie der 200 Mio. Euro teure sechsspurige Ausbau der A81 zwischen Hulb und dem Stuttgarter Kreuz mit dem Lärmschutzdeckel. Hinzu komme eine völlig neue Anschlussstelle Böblingen-Ost am Breningerland. Nach einer ausführlichen Diskussion schloss der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, die Veranstaltung: „Die Freien Demokraten werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Infrastruktur den wachsenden Ansprüchen gerecht bleibt. Nicht nur der Erhalt der Straßen und Brücken müsse gewährleistet sein, auch in den Ausbau muss mehr investiert werden, damit der Kreis weiterhin für Familien und Unternehmen attraktiv bleibt.“

Daniel Alexander Schmidt

FDP wählt Scheerer einstimmig zum Landtagskandidaten

Landtagskadidat Hans Dieter Scheerer (rechts) und Zweitkandidat Andreas Weik (links)

Landtagskadidat Hans Dieter Scheerer (rechts) und Zweitkandidat Andreas Weik (links)

Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt ist Erstkandidat der Freien Demokraten im Wahlkreis 06 für die Landtagswahl 2016, sein Zweitkandidat ist Andreas Weik

„Der Wahlkreis 06 mit den großen Kreisstädten Leonberg und Herrenberg ist sehr aussichtsreich für die FDP“, mit diesen Worten eröffnete der stellvertretende Kreisvorsitzende, Andreas Knapp, Stadt- und Kreisrat aus Sindelfingen die Konferenz. Er leitete die Versammlung mit über 30 Mitgliedern und Gästen.

Der Weil der Städter Ortsvorsitzende Norbert Floegel schlug Hans Dieter Scheerer als Erstkandidat vor. Dieser kritisierte in seiner Rede die aktuelle Landesregierung scharf: „Immer mehr Bürokratie, Infrastrukturausgaben an der falschen Stelle, Steuerverschwendung und die Zerstörung des Schulwesens in Baden-Württemberg. Eine Regierung darf nicht von Ideologie getrieben werden, sondern muss mit Menschlichkeit und Vernunft Entscheidungen treffen .Die aktuelle Landesregierung muss weg“, so Scheerer. Er war bereits dreimal Zweitkandidat im gleichen Wahlkreis und möchte nun direkt in den Landtag gewählt werden. Er sehe sich selbst als Kämpfer gegen die Bürokratie, so wolle er die Regelungswut der Regierung eindämmen. Für ihn sei es entscheidend dem einzelnen mehr Verantwortung zu übertragen und seine Freiheit nicht durch immer neue Vorschriften zu begrenzen.

Die Hermann-Hesse-Bahn sei für Scheerer ein Projekt, das sich nicht lohne. 60 Mio Euro seien dringend notwendig um die Infrastruktur im Kreis Böblingen zu erhalten, eine Bahn zwischen Calw und Renningen, deren Betrieb in den 1970gern aufgrund von zu geringen Nutzerzahlen eingestellt wurde, sei keine sinnvolle Investition und rechne sich nicht. Der Landkreis könne nur die wirtschaftsstärkste Region in der Bundesrepublik bleiben, wenn an der richtigen Stelle in die Infrastruktur investiert werde. Neben Straßen seien auch Breitbandkabel und neue Wohngebiete für Menschen die in unseren Landkreis ziehen wichtig.

Die Grunderwerbssteuer ist für Scheerer mit 5% zu hoch. Man müsse sich nicht wundern, wenn gerade junge Familien nicht in der Lage seien sich ein Eigenheim zu kaufen. Trotz dem aktuellen Steuersegen sei es der Landesregierung nicht gelungen die Bürger zu entlasten und Schulden abzubauen. Seiner Meinung nach dürfe nicht mehr ausgegeben als eingenommen werden.

Das zentrale Thema im kommenden Wahlkampf werde die Schulpolitik sein. Auch Scheerer sei es eine Herzensangelegenheit das aktuell gute Bildungswesen in Baden-Württemberg zu erhalten. Jedes Kind solle die gleichen Chancen erhalten, dies bedeute jedoch nicht, dass jedes Kind auf die gleiche Schule gehen müsse. Auch die Gemeinschaftsschule könne für manche Kinder passend sein, jedoch nicht für alle. Das aktuelle Schulsystem müsse bewahrt werden. Er befürchte, dass die Grünen sich nach der Wahl der Forderung ihrer Jugendorganisation anschließen und das Gymnasium Schritt für Schritt in die Gemeinschaftsschule überführen werden. Dies gelte es zu verhindern.

Scheerer ist in Herrenberg aufgewachsen und vor längerer Zeit nach Weil der Stadt gezogen. Dort ist er als selbstständiger Rechtsanwalt in eigener Kanzlei tätig. Zuvor war er leitender Angestellter eines großen Unternehmens im Einzelhandel. Außerdem ist Scheerer Lehrbeauftragter an der DHBW Stuttgart. Er hat bereits zahlreiche Positionen innerhalb der FDP ausgeübt und war früher auch Kreis- und Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen.

Scheerer konnte die Wahlkreiskonferenz voll überzeugen, er wurde einstimmig zum Landtagskandidaten gewählt.

Als Zweitkandidat schlug der Aidlingen FDP-Gemeinderat, Daniel Alexander Schmidt, den stellvertretenden Kreisvorsitzenden der FDP und der Jungen Liberalen, Andreas Weik, vor: „Er ist ein verlässlicher Parteifreund und ein engagierter Wahlkämpfer“, so Schmidt. Letztes Wochenende wurde Weik in den Landesvorstand der FDP Baden-Württemberg gewählt. Nun wählte ihn die Konferenz mit knapp 90% zum Zweitkandidat für die Landtagswahl.

„Ich selbst bin nach der Grundschule auf die Realschule gegangen und weiß: In unserem Schulsystem kann man sein Talent besser entfalten als in grün-roter Gleichmacherei“, so Weik. Der 34-jährige Spezialist für Kranken- und Pflegeversicherungen wird Scheerer zur Seite stehen, er war bereits Wahlkampfleiter des früheren FDP-Bundestagsabgeordneten, Dr. Florian Toncar. Auch bei den Jungen Liberalen ist Weik auf Kreis- Bezirksebene aktiv. So war er drei Jahre lang Vorsitzender des Bezirks Nordwürttemberg und konnte in der Zeit viele Kreisverbände mit aufbauen. Aufgewachsen ist er am Rande des Schwarzwaldes, wo sein Großvater 40 Jahre lang Bürgermeister war. Die Kommunalpolitik habe ihn bereits früh begeistert. Als Vorsitzender des Ortsverbandes Herrenberg und Gäu war er maßgeblich am Erfolg der Freien Demokraten bei der Kommunalwahl in Herrenberg beteiligt. Zum ersten Mal traten die Liberalen dort mit einer Liste für die Gemeinderatswahl an. Mit dem Adlerwirt Wilhelm Bührer stellt die FDP dort seit letztem Jahr nun einen Stadt- und Kreisrat.

Im Wahlkreis 06 haben die Freien Demokraten bei allen Wahlen stets überdurchschnittliche Ergebnisse erzielen können. So war Heiderose Berroth 15 Jahre lang Abgeordneten für die FDP in diesem Wahlkreis, 2011 verfehlte sie nur knapp den erneuten Einzug in den Landtag.

Daniel Alexander Schmidt

Infrastruktur/Straßenbau Projekte im südlichen Kreis: es geht voran

Einladung zur Veranstaltung des OV Schönbuch : „Infrastruktur/Straßenbau Projekte im südlichen Kreis BB: es geht voran“

Referenten: Bauleiter Herr Bausch und Herr RP Johannes Schmalzl; Erörtert werden die Projekte BAB A8 Herrenberg, Böblingen, Bundesstraßen B464 Holzgerlingen, Renningen, Landesstraßen z.B. Ortsumfahrung Darmsheim, u.a.

Mittwoch, 17. Juni 2015, 18:00 Uhr: Besichtigung der Baustelle B464, Altdorfer Kreuzung (Achtung: nur begrenzte Parkplätze an der Baustelle, bitte sonst in Holzgerlingen parken)

Vortrag und Diskussion in der Burg Kalteneck, Schlossstr. 25, in 71088 Holzgerlingen. (Achtung: auch an der Burg nur begrenzte Parkplätze, bitte in Holzgerlingen parken)

Ablauf:

  • 18.00h Begrüßung an der Baustelle, B464, Kreuzung Holzgerlingen/Altdorf
  • 18:05h Vorstellung der Baustelle B464 Holzgerlingen, Herr Bausch, Bau-Projektleiter
  • 18:45h Fahrt/Marsch zur Burg
  • 19:05h Begrüßung und Einführung, Herr Schüle FDP OV Schönbuch
  • 19:10h Regierungspräsident Johannes Schmalzl erläutert den Stand der Planung und der Durchführung zu den Straßenbau Projekten im südlichen Kreis BB: B464, BAB A8 Schönbuchtunnel, Hulb, Böblingen, Deckel, Ortsumfahrung Darmsheim, etc. Danach wird der Kreisvorsitzende Herr Scheerer die Position der FDP zusammenfassen und Überleiten zu Fragen und Aussprache mit den Interessierten. Das Veranstaltungsende ist so gegen 21.30h.

Wir wollen mit dieser Veranstaltung die im Moment anstehenden Straßenbau Projekte im südlichen Kreis Böblingen und den Schönbuchgemeinden kurz vorstellen, erläutern und auch Fragen dazu beantworten.

Margarete Helmes wird Ehrenmitglied der FDP

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Pressemitteilungen | 28. April 2015

Margarete Helmes mit Landrat Bernhard Dr. Vonderhaid Hans Dieter Scheerer und Pascal Kober

Margarete Helmes mit Roland Bernhard,Dr. Ulrich Vonderheid, Hans Dieter Scheerer, Pascal Kober und Heiderose Berroth

 

Bei der Kreismitgliederversammlung wählten die Freien Demokraten ihre langjährige Stadt- und Kreisrätin zum Ehrenmitglied

Zu einem besonderen Anlass haben der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, sowie der Leonberger Stadtverbandsvorsitzende, Udo Grassmeyer, in das Alte Rathaus nach Leonberg-Eltingen eingeladen. Die Liste der Ehrengäste war lang, dies sei ein Zeichen des umfangreichen und vielfältigen Engagements von Margarete Helmes. Neben dem ersten Bürgermeister von Leonberg, Dr. Ulrich Vonderheid, war auch der Landrat des Landkreises Böblingen, Roland Bernhard, erschienen, um Helmes mit einem Blumenstrauß seinen Dank für ihre Leistungen auszudrücken. Viele weitere ihrer Weggefährten sind zu ihrer Ehrung gekommen, so auch Heiderose Berroth, mit der sie zusammen im Hospiz und Kreistag gewirkt hat, aber auch die Leonberger Stadträte Margarete Joch und Prof. Dr. Dieter Maurmaier sowie Ursula Schmidt, die für die FDP im Höfinger Ortschaftsrat sitzt.

Nachdem Helmes vor kurzem ihren 80. Geburtstag gefeiert hat beschlossen die Liberalen im Kreis, ihrer langjährigen Parteifreundin ein außergewöhnliches Geburtstagsgeschenk zu machen. So wählten die über 30 anwesenden Freien Demokraten sie einstimmig zum ersten Ehrenmitglied des Kreisverbandes.

Scheerer führte in seiner Begrüßung aus, dass Helmes für ihn und auch für viele andere immer schon ein Vorbild gewesen sei. Sie sei stets ruhig und gelassen, verstehe es aber auch ihre Vorstellungen konsequent durchzusetzen. Ihr Handeln war immer geprägt von Menschlichkeit. Scheerer bedankte sich im Namen des Kreisverbandes für das langjährige und tolle Engagement von Helmes und überreichte ihr neben einem Blumenstrauß noch eine frisch aus der Druckpresse von Walter Hörnstein gefertigte Lithografie, die das Abendmahl mit Jesus Christus auf eine moderne Art darstellt.

Geehrt wurde die Jubilarin von Pascal Kober. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg, ehemaliger Bundestagsabgeordneter sowie als Standortpfarrer der zuständige Militärseelsorger der Evangelischen Landeskirche in Stetten am kalten Markt und Pfullendorf. Er ging bei seiner Laudatio vor allem auf die umfangreiche Tätigkeit im sozialen Bereich von Helmes ein: „Ihr persönliches ehrenamtliches Engagement war wesentlich an den Prinzipien: Bildung und Ermutigung, Selbstbestimmung, Freiheit und Prävention orientiert.“

Helmes war von 1981 bis 1999 für die FDP im Leonberger Gemeinderat sowie von 1989 bis 2009 im Böblinger Kreistag. Sie war neben ihren kommunalpolitischen Tätigkeiten auch acht Jahre im Vorstand der Lebenshilfe, für die Sprachhilfe für Kinder mit Migrationshintergrund an der Spitalschule, für „Pro familia“ sowie 15 Jahre als Vorsitzende des Vorstands der Familienbildungsstätte und 25 Jahre in der Migrations- und Integrationsarbeit ehrenamtlich engagiert. Zudem war sie maßgeblich an der Gründung des Hospizes in Leonberg beteiligt.

Das Engagement von Helmes sei beispielhaft für einen „ermutigenden Sozialstaat“, der es sich zur Aufgabe mache, die Menschen dabei zu unterstützen, ihre Fähigkeiten zu entdecken und auszubilden um sie für sich und andere einzusetzen. Dabei sei es das Ziel der Freien Demokraten die staatlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass jeder Mensch das tun und werden kann, was er gerne möchte. „Andere politische Philosophien denken zu wenig vom Können und dessen Ausbildung her und konzentrieren ihre sozialpolitischen Bemühungen zu sehr auf die Verbesserung der Versorgung innerhalb der Notlage, statt in Richtung auf die selbstbestimmte Überwindung der Notlage“, meinte Kober. So sei die Ausweitung staatlicher Systeme und die Erhöhung der Regelungsdichte durch neue Gesetze und Verordnungen nicht der richtige Weg zur Lösung von sozialen Problemen. Besser sei ein Sozialstaat der das Ziel der Selbstbestimmung und Freiheit jedes Menschen in möglichst allen Lebenslagen zum Leitbild erhebt.

Sowohl der Landrat, wie auch Dr. Vonderheit würdigten die Leistungen von Helmes, die mit Ruhe und Beharrlichkeit sehr konsequent die Vorstellungen von einer liberalen und menschlichen Gesellschaft verfolgte und durchsetzte.

Helmes war deutlich erkennbar gerührt, ob der vielen Danksagungen und bedankte sich sehr herzlich und versprach noch lange für die FDP im Kreis da zu sein. Sie hofft, dass ihr dies viele gleichtun werden. „Ermutigen Sie die jungen Menschen sich einzubringen und einzumischen“, so die Bitte von Helmes zum Schluss der Versammlung.

Daniel Alexander Schmidt

Hermann Hesse Bahn und kein Ende

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Pressemitteilungen | 17. April 2015

Die Emotionen bezüglich der Umsetzung – oder Nicht-Umsetzung – der Hermann-Hesse-Bahn kochen immer noch hoch.

Minister, Landräte, Bürgermeister, Bürgerinitiativen – jeder meldet sich zu Wort, jeder weiß es besser und jeder behauptet Recht zu haben. Eine Versachlichung der Diskussion ist dringend notwendig.

Festzuhalten ist, dass der Landkreis Calw bzw. Landrat Rieger, den Kreis Calw mit der Hermann-Hesse-Bahn an den öffentlichen Schienenverkehr der Region Stuttgart anbinden möchte. Ein – zunächst einmal – nachvollziehbares Ansinnen. Die Art und Weise, wie dies durchgesetzt oder wie dieses verhindert werden soll, ist wenig sachdienlich. Unabdingbare Voraussetzung für die Umsetzung eines solchen Projektes ist zunächst, dass sich dieses auch wirtschaftlich darstellen lässt. Letztendlich zahlen immer wir als Bürger. Unabhängig welche Instanz Gelder zur Verfügung stellt, seien es die Gemeinden, die Landkreise oder das Land, es ist immer unser Geld. Wir als Bürger können erwarten, dass mit unserem Geld sorgsam umgegangen wird.

Aus diesem Grunde erwarte ich, dass eine Diskussion auf akzeptablem Niveau und auf sachlicher Basis geführt wird. Dazu gehört, dass derjenige, der das Projekt will, die ihm vorliegenden Zahlen und Daten offen legt und bekannt gibt und seine Schlussfolgerungen allen Beteiligten zur Verfügung stellt. Offene Kommunikation und dadurch Betroffene zu Beteiligten machen, ist hier oberstes Gebot.

Die Ermittlung der Verkehrsflüsse aus dem Landkreis Calw in Richtung Böblingen ist Grundvoraussetzung für die Wirtschaftlichkeitsberechnung. Ausgehend von diesen Zahlen sind dann sog. Abschöpfungsquoten zu definieren, nämlich wie viele Personen würden diesen Zug auf welchen Streckenabschnitten nutzen. Ausgehend von diesen Fahrgastzahlen sind dann mögliche Einnahmen zu berechnen. Parallel sind die Gesamtinvestitionen zu ermitteln, einmal für die Erstinvestition und zum anderen für den laufenden Betrieb.

Diese Zahlen sind ins Verhältnis zu setzen, um dann ausgehend von diesem Verhältnis zu entscheiden, ob es wirtschaftlich Sinn macht, die Hermann-Hesse-Bahn zu bauen oder nicht.

Ausgehend von diesen Zahlen muss dann diskutiert werden, ob eine Wiederinbetriebnahme der ehemaligen Schwarzwaldbahn wirtschaftlich sinnvoll ist oder nicht. Parallel dazu sollten dann auch Alternativen diskutiert werden, wie z.B. eine Intensivierung der Express-Buslinie von Weil der Stadt nach Calw. Gegebenenfalls auch andere Alternativen. Eine ergebnisoffene Diskussion muss möglich sein.

Ich kann jedem der beteiligten Politiker nur raten, Entscheidungen erst zu treffen, wenn dieses Zahlenmaterial insgesamt offen gelegt. An diesem Beispiel wird sich zeigen, ob die Politik des Gehörtwerdens auch wirklich ernst gemeint ist.

Hans Dieter Scheerer
Kreisvorsitzender FDP Kreisverband Böblingen

FDP-Chef Scheerer bewirbt sich als Landtagskandidat

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Pressemitteilungen | 26. März 2015

 

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Hans Dieter Scheerer – Kreisvorsitzender

Der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer, bewirbt sich als Kandidat für die Landtagswahl im März 2016 Bei der letzten Vorstandssitzung des FDP Kreisverbandes kündigte deren Vorsitzender, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, seine Kandidatur für die Landtagswahl im Wahlkreis 6 an. Dieser besteht aus Leonberg, Herrenberg und reicht über Aidlingen und Weil der Stadt bis nach Grafenau.

Scheerer ist in Herrenberg-Kuppingen aufgewachsen und vor rund 25 Jahren nach Weil der Stadt gezogen. Er ist 57 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Töchter.

Mit seiner Kandidatur verbindet er ein übergeordnetes Ziel: „Mit Menschlichkeit und Verstand werde ich mich im Landtag für eine rationale und vernünftige Politik einsetzen. Politische Entscheidungen müssen aufgrund der Sachlage und nicht aufgrund von Emotionen oder ideologischem Denken getroffen werden.“ Scheerer hat nach seinem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen bei der Unternehmensgruppe Kriegbaum zunächst als Assistent der Geschäftsführung und dann als Leiter der Rechtsabteilung gearbeitet. Nach dem Verkauf von Kriegbaum an die Metro AG war er bei der Metro Tochter, der extra Verbrauchermärkte, Leiter der Rechts- und Immobilienabteilung, anschließend Leiter der Immobilienabteilung von extra und Real, danach wurde er zum Geschäftsführer der Immobiliengesellschaft der EDEKA in Hamburg berufen.

Seit fünf Jahren ist er als selbstständiger Rechtsanwalt in eigener Kanzlei in Weil der Stadt tätig. Außerdem ist Scheerer seit über 20 Jahren Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule (DHBW) Stuttgart. Als Dozent lehrt er dort strategische Unternehmensführung sowie den Rechtsrahmen des Handelsmanagements.

Er hat bereits zahlreiche Positionen innerhalb der FDP ausgeübt und war auch lange Jahre stellvertretender Kreisvorsitzender sowie Kreis- und Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen. Er ist seit über 35 Jahren Mitglied der FDP. Voraussichtlich im späten Frühjahr werden die wahlberechtigten Mitglieder dieses Wahlkreises bei einer Konferenz offiziell über die Kandidaten der FDP entscheiden. Scheerer tritt hierbei als Erstkandidat an.

Früher war er bereits drei Mal Zweitkandidat für den Landtag. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gibt es keine Parteilisten, statt dessen werden in jedem Wahlkreis separat Kandidaten aufgestellt.

 

Sollte der gewählte Erstkandidat während der Amtszeit von fünf Jahren ausscheiden, rückt der Zweitkandidat des gleichen Wahlkreises nach.

Weik1 Als Zweitkandidat hat der Renninger Spezialist für Kranken- und Pflegeversicherungen Andreas Weik (34) seine Kandidatur signalisiert. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der Freien Demokraten und der Jungen Liberalen, war bereits Wahlkampfleiter für den ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Florian Toncar. „In den vergangenen Jahren konnte ich in unterschiedlichen Funktionen und Ehrenämter, mitunter auch in den Wahlkämpfen, viele Erfahrungen sammeln, die ich nun an dieser Stelle mit einbringen möchte“, erklärte Weik bei der Vorstandssitzung. Weik ist zudem Vorsitzender des FDP Ortsverbandes Herrenberg und Gäu und Mitglied im Vorstand des FDP Bezirksverbandes Region Stuttgart.

Bis Ende vergangenen Jahres war er außerdem Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen Nordwürttemberg.

Der Vorstand begrüßte die Kandidatur der beiden Liberalen: „Im Wahlkreis Leonberg haben wir Freien Demokraten stets überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt und konnte fast immer einen Landtagsabgeordneten stellen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit Hans Dieter Scheerer auch 2016 wieder einen FDP-Abgeordneten im Kreis haben werden“, so der Aidlinger Gemeinderat und Pressesprecher des Kreisverbandes, Daniel Alexander Schmidt. Der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat, Andreas Knapp, ergänzt: „Zwei so engagierte Wahlkämpfer mit langjähriger Berufserfahrung in der freien Wirtschaft wären die optimalen Kandidaten für unsere Partei der Freiheit und Verantwortung. Baden-Württemberg ist das Stammland der Liberalen, wir sind sehr optimistisch und werden Hans Dieter Scheerer mit aller Kraft unterstützen.“

Daniel Alexander Schmidt

FDP-BW bekennt sich eindeutig zu TTIP

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Pressemitteilungen | 16. März 2015

Das Bekenntnis zum Freihandel und zu einer offenen Gesellschaft ist ein Uranliegen der Liberalen. Speziell Baden-Württemberg profitiert wie kein anderes Bundesland vom Export mit den USA. Die USA sind der wichtigste Handelspartner Baden-Württembergs, 10% der Baden-Württembergischen Exporteinnahmen stammen aus dem transatlantischen Handel mit den USA. Insbesondere für den Mittelstand sind die doppelten Zulassungsaufwendungen für ihre Produkte eine hohe Markteintrittsbarriere. Deshalb ist ein diskriminierungsfreier Zugang für den Mittelstand wichtig.

TTIP bietet die Möglichkeit eines freien Marktzugangs und den Schutz von Investitionen gegen willkürliche Gesetzesveränderungen, die einer Enteignung gleichkommen. Dabei gewährt TTIP nicht mehr als das verfassungsrechtliche Grundprinzip einer zu entschädigenden Enteignung in Deutschland. Das Recht der Staaten zu Regulieren wird dabei nicht eingeschränkt. Schiedsgerichte sind effiziente, schnelle und kostenplanbare Institutionen.

Der Landeshauptausschuss hat am 14.03.2015 in Bad Krotzingen eine TTIP positive Resolution „Mehr Chancen durch mehr Freiheit – Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP“ verabschiedet.

Norbert G. Floegel

Winfried Hermann macht sich unglaubwürdig

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Pressemitteilungen | 10. März 2015

Da lässt der Verkehrsminister Hermann für sein Ministerium erklären: „Die Prüfung wird noch in diesem Monat abgeschlossen“. Zugesagt hatte er ja schon. Die Gutachter für die Bürgermeister von Weil der Stadt und Renningen haben erhebliche plausible Zweifel an den Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit der Hermann-Hesse-Bahn. In 2013 forderte Hermann noch den Bahn-Aufsichtsrat auf das Projekt Stuttgart 21 zu prüfen, ob es finanzierbar, realisierbar und überhaupt noch wirtschaftlich sei. Ob seiner persönlichen Bedenken fügte er noch hinzu: „Man hätte das Projekt nie anfangen dürfen“. Er zweifelte gar den öffentlichen Stresstest an. Aber ganz nach dem Motto „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ hat er keine Bedenken gegenüber den inplausiblen Planungen der Hesse-Bahn. Die Grünen sind 2011 als Tiger der Bürgereinbeziehung gestartet und landen als Bettvorleger der Bürgerignoranz.

 

Norbert G. Floegel

 

Zunftmeisterempfang 2015 im Klösterle

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Pressemitteilungen | 16. Februar 2015

A herzlich’s Grüß Gott älle Arte vo Narre,
wo die AHA heut wieder fröhlich um sich tut schare.
Zom 5. Mol sen mr scho em Klösterle heut,
des isch fer mi a große Freud.

S’gibt en Haufa ieber des i heit politisch kennt klage
aber dofier send mir heit ja net do,
deshalb sag i jetzt au nix ieber Dauer-Soli,
Kreditaufnahme trotz hoher Steuereinnahmen ond Risiken beim Mindestloh.
Liaber beschrenk i mi uff Themen von hier,
do isch ja au einiges uffgfalle mir.

Früher hot zom Beischpiel dr Weil der Städter Bürgermeister mit HJS
scho an Bayern erinnernde Initialen ghett,
beim Thilo Schreiber kommet mir solche Eigebonge eher net.
Na ja, „Thilo Schreiber“, a „T“ ond a „Sch“ – jetzt wird mir‘s erscht klar,
worom der von Afang a gege die Hesse Bahn war.
T Sch, TSch, TSch der hätts wahrscheinlich viel liaber gsäh,
wär des weiterhin a Dampfzügle gwäh,
wo no mit jedem Meter wo sichs bewegt,
TSch, TSch an da Weiler Schultes erinnert hett.

Wia die Calwer ausgrechnet uff Hesse komme send gibt zunächst au Rätsel auf
denn der hätt den Zug jo wohl eher zom Wegreisen braucht.
Aber halt, dene Schwarzwaldstratege goht’s jo garnet om den Dichter,
die hend denkt an den wo nochher über ihr’n Antrag isch Richter.
Weil dem sei Nachname mit‘m Vorname vom Poeta isch gleich,
gäb des no a Hermanns-Denkmal em Kretschmann-Reich.
So langsam wird au emmer deitlicher, worom die aus Calw ond Schduagert
ihr Standi bis Rennenga net wellat zeiga,
wenn mir des genauer angucke könnet dät des ihr Projekt vergeiga.
Mir fällt dadrzua blooß oi Satz ei:
Hättet dia glei so trickst, hätts geba scho für da Zug bis Weil a dicke
1 ond da wäret ja de meischte von ons durchaus gern dabei.
S’oinzig guate an der Sach isch jetzt hechschtens no,
dass beim Drgega sei sogar en de Rothäuser vo Weil dr Stadt
ond Rennenge zammeschaffe ko.

Uffgfalle isch mir au: Weil der Stadt spart Strom ond schaltet ab –
des geit Angscht vor em Nachtkrabb
bei älle wo no spät uff’m Hoimweg send.
On do drzua ghert halt net bloss amol a kleins Kend
oder etwa die Furchtlose von dr Narrazunft – dene macht des nex aus,
aber z.B. dene Fraue vom Nussbaum wenn se wellet noch Haus;
dia wo s‘ganz Johr über nächtweis dort schaffe deand,
damit mir emmer pünktlich onsere Blättle mit‘m Neueschte ausem Ort leasa kend.

Ond, liaber Johannes Kepler (BM Schreiber) liebe Beigeordnete Widmaier,
noch dieser Reimerei fällt Eich sicher bald au beim Licht a günschtige
ond fer Fraue passende Lösung ein.
Dui Frauen-Quote bei dr Zunft wird au grad diskutiert,
so reine Männer-Veranstaltonge seiet doch recht antiquiert.
Onser FDP macht jo en Hamburg heit gerade en Feldversuch
– vielleicht weil dort d’Männer vor ara Kandidatur ghett hent Schiss?
wia des ausgoht isch allerdings no reacht ogwiss.
Ond em Weiler Gmeinderat sen mir Freie Demokrate Spitze mit 100 %;
aber I glaub, d‘ Brigitte König wär au damit oinig
wenn dia Wählerinne ond Wähler ihr hättet en Compagnon gönnt.
Drom für’d AHA mei Rot: Lassets so wianr grad die Uffteilong hent,
dia Manne em Siebenerrat on dr. Narrkapell on d’Fraue em Ballett.
Hauptsach em Vorstand schaffet se weider guat zamme,
De beschte Ergebnis gibt’s doch emmer do, wo mitanander wirket d‘ Herre ond Dame.
Obwohl wenn i’s so recht bedenk: der Ricki Niederhammer als Balletmäusle
– do wär vermutlich au i gewaltig aus’m Häusle …

Zom Schluss sag i von Herza Dank,
dass mr au heut widder bei Euch genieße dürfet so manchen Schwank.
Bleibet gsond, no a glickselige Fasnet on druff a guats Johr
wensch i Eich älle mit ama donnernda
dreifache AHA, AHA, AHA!

„Leonberg ist eine stabile Burg für die FDP“

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Pressemitteilungen | 9. Februar 2015

SONY DSC<Leonberg> Im voll besetzten Stadtmuseum begrüßte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, gemeinsam mit dem Leonberger Stadtverbandsvorsitzenden, Udo Grassmeyer, die anwesenden Gäste und Redner. Den Beginn machte der Erste Bürgermeister von Leonberg, Dr. Ulrich Vonderheid: „Leonberg ist eine stabile Burg für die FDP“. Er ermutigt die Freien Demokraten, dass sie weiterhin auch in schwierigen Zeiten, die Fahne hoch halten sollen. Seine Krawatte in Magenta habe er farblich passend zur neuen, dritten Farbe der FDP ausgewählt, scherzte Vonderheid. Gleichzeitig findet er auch ernste Worte und beklagt extreme Positionen von AfD und Pegida, die ausländerfeindlich seien. Dahingegen beschäftigen sich die Liberalen mit Notwendigkeiten, die in unserer Gesellschaft gelöst werden müssen. Vonderheid ermutige die FDP den Kurs der Sachlichkeit und Demokratie weiterzufahren. Er sei sich zu 100% sicher, dass der Neustart der Freien Demokraten gelinge.

Die Neujahrsansprache hat Jochen Haußmann, stellvertretender Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, gehalten. Er ist zudem Mitglied des Kreistages im Rems-Murr Kreis. Aufgrund der dort gemachten Erfahrungen empfiehlt er den Anwesenden, sie sollen bei der Flugfeldklinik darauf achten, dass Kabel und Bodenplatten richtig verbaut werden. Fehler hierbei haben in seinem Kreis zu Mehrkosten von 30 Millionen Euro geführt. Im Landtag setzte er sich dafür ein, dass die Grund-, Regel- und Notversorgung auch in nicht wirtschaftlichen Kliniken erhalten bleibe.

Die von der aktuellen Landesregierung geplante Erweiterung der Hermann-Hesse-Bahn beurteilte auch Haußmann sehr kritisch. Außerdem beklagt Haußmann die Verkehrspolitik von grün-rot: „Die Landesregierung darf nicht nur auf Rad- und Fußwege setzen. Baden-Württemberg benötigt eine gute Infrastruktur, dazu zählen auch weitere Straßen.“

Auch die Arbeit der Bundesregierung kritisiert er scharf. So sei der Mindestlohn in seiner aktuellen Form ein „Bürokratiemonster“. Die 1.600 Stellen zur Kontrolle des Mindestlohns werden laut Haußmann nicht ausreichen. Auch die geplante Arbeitsstättenverordnung sei den Unternehmern nicht zuzumuten. Er hoffe, dass diese noch abgewendet werden kann. Ein Beispiel für deren Realitätsferne sei das Vorhaben der Bundesregierung durch diese Verordnung zu bestimmen, dass jede Toilette eines Betriebes ein Fenster haben müsse.

Zudem sei die Rente mit 63 ein großer Fehler. Die deutsche Bevölkerung sei im Schnitt 7 Jahre älter als in Amerika und sogar 16 Jahre älter als in der Türkei. Hinzu komme, dass die Rente mit 63 den Steuerzahler mindestens 8 Mrd. Euro bis 2017 kosten werde. Er schließte seine Rede wieder mit einem landespolitischen Thema. Baden-Württemberg sei unter den ersten drei Ländern mit der höchsten Verschuldung. Trotz hoher Steuereinnahmen mache die Landesregierung wieder im großen Stil neue Schulden, Haußmann vermutet auf Vorrat, um vor der Landtagswahl Geschenke verteilen zu können. „Wir dürfen unseren Kindern keinen Schuldenberg hinterlassen und so ihre Handlungsfähigkeit zu unserem Vorteil einschränken“, so der dreifache Vater am Ende seiner Rede.

Anmerkung: Der Leonberger Stadtverband ist nicht nur der mitgliederstärkste der FDP im Kreis Böblingen, auch sind die Wahlergebnisse für die Freien Demokraten in Leonberg immer überdurchschnittlich.

Daniel Alexander Schmidt

Gelungenes Zeichen des Aufbruchs

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Pressemitteilungen | 7. Januar 2015

Der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp war auch dieses Jahr wieder als Mitglied des Tagungspräsidiums für die Gestaltung und den Verlauf des 112. Ordentlichen Landesparteitags der FDP Baden-Württemberg in der Liederhalle in Stuttgart verantwortlich. Er wurde zudem mit über 86 % als Delegierter für die Bundesparteitage der FDP bestätigt. Aus dem Kreisverband wurde außerdem der Stellvertretende Kreisvorsitzende sowie Vorsitzende des Ortsverbandes Herrenberg und Gäu, Andreas Weik aus Mötzingen, gewählt. Darüber hinaus wird der Aidlinger FDP-Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt ebenfalls den Kreis beim Bundesparteitag vertreten. Als Vertreter für die drei Delegierten sind Dr. Thomas Fölster aus Grafenau sowie Norbert Floegel aus Weil der Stadt und Thomas Schüle aus Weil im Schönbuch gewählt.

Wahl von Judith Skudelny und Pascal Kober war die richtige Entscheidung
Auch die weiteren Personalentscheidungen beim Parteitag wurden im Sinne des Kreisverbandes getroffen. So begrüßen die Böblinger Liberalen, dass die Rechtsanwältin und ehemalige Bundestagsabgeordnete, Judith Skudelny, mit knapp 85% als Generalsekretärin der Landespartei gewählt wurde. Besonders erfreulich sei auch, dass der evangelische Theologe, Pascal Kober, als Stellvertretender Landesvorsitzender den bisherigen Posten von Skudelny übernimmt. Auch er war bis 2013 für die FDP im Bundestag und ist aktuell Militärpfarrer in Stetten am Kalten Markt. Als erfahrener Sozialpolitiker werde er einen wichtigen Beitrag zum Aufbau der Partei beitragen.

Inhaltliche Ausrichtung für Landtagswahl 2016 begonnen
„Es geht ein Ruck durch die FDP, sowohl beim Parteitag als auch bei der Kundgebung an Dreikönig haben wir das deutlich gemerkt. Die Stimmung ist gut, wir Freie Demokraten blicken sehr optimistisch in die Zukunft“, so der Kreisvorsitzende Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt.

Im Hinblick auf die aktuellen Debatten erklärten die Liberalen in einer Medieninformation, dass sie sich dafür einsetzen, dass jeder seine Ängste und Sorgen frei äußern und bei Demonstrationen kundtun darf. Gleichwohl treten die Freien Demokraten für einen sachorientierten Diskurs und Weltoffenheit ein.

Zudem beschlossen die Liberalen, dass nicht nach jeder Landtagswahl eine umfangreiche Änderung der Schullandschaft durchgeführt werden dürfe. Es werde sich zeigen, dass viele unterschiedliche Wege zu pädagogischem Erfolg führen können. So könne auch die Gemeinschaftsschule ihre Berechtigung haben, jedoch nicht zu Lasten anderer Schularten. Aktuell sei ein Gemeinschaftsschüler der Landesregierung 8.200 Euro pro Jahr wert, ein Gymnasiast gerade einmal 4.200 Euro und ein Realschüler nur 3.400 Euro. Dies sei kein Wettbewerb zwischen Schulen unter gleichen Bedingungen.
Ein weiterer Beschluss der Landespartei sei es, künftig häufiger Mitgliederentscheide durchzuführen. So solle die Spitzenkandidatin oder der Spitzenkandidat zu den Landtagswahlen von allen Mitgliedern gewählt werden können.

Bei der Kundgebung an Dreikönig waren über 20 Böblinger Mitglieder anwesend. Hier stellte der Bundesvorsitzende Christian Lindner in einer mitreißenden Rede die Schwerpunkte der Partei und das neue Logo vor. Die Zeit der Analyse sei vorbei, der Neustart habe begonnen. Dies werde nun auch optisch durch den neuen Auftritt verdeutlicht. Das große Ziel auf das die Baden-Württembergische FDP nun hinarbeitet sei die Landtagswahl 2016 um erneut die Regierungsbeteiligung zu erreichen.

Daniel Alexander Schmidt

FDP Kreisverband stark beim Dreikönigsparteitag vertreten

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Pressemitteilungen | 3. Januar 2015

Seit 1866 gibt es das Dreikönigstreffen in Stuttgart. Seit 1946 findet die Kundgebung am Feiertag im Stuttgarter Staatstheater statt. Beginnen wird es am 05. Januar 2015 mit dem 112. Ordentlichen Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg in der Liederhalle in Stuttgart. Neben der Rede des Landesvorsitzenden und Mitglied des Europaparlaments, Michael Theurer, stehen inhaltliche Weichenstellungen für die Landtagswahl 2016 auf der Tagesordnung.

Der Kreis Böblingen wird hierbei durch 14 gewählte Delegierte vertreten: Den Kreisvorsitzenden Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt sowie seine beiden Stellvertreter Andreas Weik aus Mötzingen und den Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp. Außerdem Teil der Delegation sind Peter Knorr aus Altdorf, der Aidlinger Gemeinderat Daniel Schmidt, Heidi Calaminus aus Böblingen, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Florian Toncar aus dem Ortsverband Schönbuch, Dr. Jörg Schweikhardt aus Weissach, Radegunde Schenk-Kern aus Leonberg, Dr. Karl-Heinz Frank aus Böblingen, Udo Grassmeyer aus Leonberg, die Weil der Städter Gemeinderätin Brigitte Benzinger-König, Dr. Thomas Fölster aus Grafenau sowie Johannes Peltonen aus Böblingen.

Die Kundgebung folgt am 06. Januar im Opernhaus des Staatstheaters Stuttgart. Hierzu sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen. Das Programm gestalten unter anderem der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL und die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, MdL sowie die FDP-Spitzenkandidatin zur Bürgerschaftswahl in Hamburg, Katja Suding, MdHB. Hauptredner ist der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, MdL. Beginn ist 11:00 Uhr und Einlass ab 10:15 Uhr.

Wir wünschen ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr 2015

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Pressemitteilungen | 29. Dezember 2014

Bundespräsident Joachim Gauck, anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Walter Eucken Instituts am 16.01.2014:

„Denn Freiheit in der Gesellschaft und Freiheit in der Wirtschaft, sie gehören zusammen. Wer eine freiheitliche Gesellschaft möchte, möge sich einsetzen für Markt und für Wettbewerb und gegen zu viel Macht in den Händen weniger. Er muss aber auch wissen: Eine freiheitliche Gesellschaft beruht auf Voraussetzungen, die Markt und Wettbewerb allein nicht herstellen können.“ „Die Demokratie selbst, sie ist ohne Wettbewerb gar nicht denkbar. Als Land stehen wir wiederum nicht nur mit unserer Wirtschaft, sondern auch mit unserem Gesellschaftsmodell im Wettbewerb mit anderen Nationen.“

Norbert G. Floegel

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Leserbrief zu den Artikeln „Weichen für neues Bauland“ und „Der Weiler Waldi“ in der LKZ

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Pressemitteilungen | 7. Dezember 2014

Da möchte der Bürgermeister mit den neuen Baugebieten Weil der Stadt zur Großen Kreisstadt wachsen lassen, da bemüht sich die Beigeordnete, das Image unserer Stadt in jeder Hinsicht zu verbessern, und gleichzeitig betreiben Verwaltung und Gemeinderat in eine Steuerpolitik, die auf die erwünschten Neubürger nur abschreckend wirken kann.

Denn auf derselben Gemeinderatssitzung, auf der der Startschuss für die neuen Baugebiete fiel, beschlossen Gemeinderat und Verwaltung einmütig wie selten und völlig unabhängig davon, was in den jeweiligen Wahlprogrammen steht, eine wahre Steuererhöhungsorgie: Grundsteuer B + 5,4%, Grundsteuer A + 7,1%, Vergnügungssteuer + 10%, Hundesteuer +11.1% und Zweitwohnungssteuer (für insgesamt 65 Einwohner) um bis zu 35% !!!

Anstatt den bequemen Weg der Steuererhöhungen zu nehmen, um die Gemeindefinanzen aufzubessern, sollten Gemeinderat und Verwaltung lieber etwas mehr Hirn in Sparprograme investieren, z.B. in die Frage, ob die Stadt wirklich unbedingt das marode Haus in der Kirchgasse in Merklingen kaufen muss, dessen Preis die Mehreinnahmen durch die Steuererhöhungen vermutlich fast wieder auffressen wird. Auch die ständig steigenden Ausgaben für Beratungshonorare und Gutachten aller Art sind bei der großen Anzahl von kompetenten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in der Stadtverwaltung überzogen, besonders wenn die Ergebnisse dieser Gutachten anschließend in irgendwelchen Schubladen verschwinden (s. Umgehung Hausen oder „Grünes U“).

 

Frank Schwietert, WdS.

 

Hans Dieter Scheerer als Kreisvorsitzender der FDP bestätigt

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Pressemitteilungen | 26. November 2014

Böblingen Auf der Kreismitgliederversammlung der Liberalen wählten rund 40 Mitglieder und Gäste, in der Gaststätte Paladion in Böblingen, einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist der Weil der Städter Hans Dieter Scheerer, der im Februar diesen Jahres dem zurückgetretenen Dr. Florian Toncar folgte.

Die Kommunal- und die Europawahl hob Scheerer als die großes Herausforderung seiner bisherigen Amtszeit hervor. Besonders stolz zeigte er sich darüber, dass 100 Kandidaten für die Kreistagswahl aufgestellt werden konnten. Möglich wären 101 gewesen. Die Kommunalwahlen haben der FDP 17 Mandatsträger im Kreis beschert. Darunter 4 Kreisräte, 12 Gemeinde- und eine Ortschaftsrätin. Die FDP trat in Herrenberg und Aidlingen erstmals mit einer eigenen Liste bei den Gemeinderatswahlen an und holten auf Anhieb je ein Mandat.

Nach der Entlastung des bisherigen Vorstandes wurden mit Frank Wörn, Thomas Leske, Katrin Weiss, Harald Nübel und Sami Zohni fünf Mitglieder, die sich nicht mehr zur Wahl stellten, offiziell verabschiedet.

Bei der Neuwahl des Kreisvorstandes wurde Scheerer einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Er bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und setzte mit dem Projekt „Landtagswahl 2016“ einen der Schwerpunkte für die kommende Amtsperiode. „Daran muss morgen schon gearbeitet werden“ fügte Scheerer hinzu.

Über das gleiche Wahlergebnis konnte sich der Mötzinger Andreas Weik freuen, der erneut als stellvertretender Kreisvorsitzender kandidiert hat. Der 33-jährige war im Bundestagswahlkampf 2013 Toncars Wahlkampfleiter. Der Sindelfinger Kreis- und Gemeinderat Andreas Knapp wurde ebenfalls als Stellvertreter bestätigt.

Vervollständigt wird der neue Vorstand durch Peter Knorr (Altdorf), den alten und neuen Schatzmeister, den Aidlinger Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt, der erneut zum Pressesprecher gewählt wurde sowie Brigitte Benzinger-König, Gemeinderätin aus Weil der Stadt, als Schriftführerin. Weitere Beisitzer sind Dr. Jörg Schweikhardt (Weissach), Udo Grassmeyer (Leonberg), Dr. Thomas Fölster (Grafenau), Radegunde Schenk-Kern (Leonberg) und Heidi Calaminus (Böblingen).

Weiterhin entschied die Kreismitgliederversammlung, dass Daniel Alexander Schmidt als dritter Delegierter den Kreisverband in den kommenden zwei Jahren auf den Bundesparteitagen der FDP vertreten darf. Andreas Knapp und Andreas Weik wurden bereits vor wenigen Tagen bei der Bezirksmitgliederversammlung in Sindelfingen hierfür gewählt.

Für die kommenden Landesparteitage der FDP in Baden-Württemberg wurden folgende 14 Delegierte aus dem Kreis Böblingen gewählt:
Andreas Weik (Mötzingen), Hans Dieter Scheerer (Weil der Stadt), Peter Knorr (Altdorf), Andreas Knapp (Sindelfingen), Daniel Schmidt (Aidlingen), Heidi Calaminus (Böblingen), Dr. Florian Toncar (Frankfurt am Main / Mitglied Ortsverband Schönbuch), Dr. Jörg Schweikhardt (Weissach), Radegunde Schenk-Kern (Leonberg), Dr. Karl-Heinz Frank (Böblingen), Udo Grassmeyer (Leonberg), Brigitte Benzinger-König (Weil der Stadt), Dr. Thomas Fölster (Grafenau) und Johannes Peltonen (Böblingen).

 

Liberale beschäftigen sich mit Umbruch im Einzelhandel

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Pressemitteilungen | 21. November 2014

Böblingen  Im Rahmen der Jahresversammlung des FDP-Stadtverbands Böblingen referierte der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer zum Thema „Einzelhandel, gestern, heute und morgen“. Rechtsanwalt Scheerer ist Lehrbeauftragter an der der Hochschule Pforzheim für Strategische Unternehmensführung. Er bringt aus seinen früheren Tätigkeiten als Bereichsleiter der Kriegbaum-Gruppe, der Metro und als Geschäftsführer der Immobiliengruppe der EDEKA umfangreiche eigene Erfahrungen zum Thema Handel mit.

Beginnend mit einem kurzen Rückblick in die Zeiten der Tante-Emma-Läden führte Scheerer seine Zuhörer über das Aufkommen der Einkaufszentren und der Discounter in die Gegenwart des Einzelhandels in Deutschland. Dessen Gesamtvolumen – Lebensmittel und Non-Food – stagniert seit circa 20 Jahren bei rund 500 Mrd. €. Der Anteil der über das Internet gekauften Waren liegt derzeit bei 10%. Man geht davon aus, dass der Handel über das Internet in den kommenden 15 Jahren auf 25% steigen wird. Der Internethandel unternimmt laut Scheerer große Anstrengungen bei der Logistik um immer besser die Erwartungen seiner Kunden erfüllen zu können. Die bestellten Waren sollen nicht mehr innerhalb von Tagen, sondern binnen Stunden beim Endkunden angeliefert werden. Die Bestellung übers Internet und die individuelle Abholung der kommissionierten Ware aus gekühlten Boxen ähnlich den Paketstationen der Post wird in den kommenden Jahren Einzug halten. Diese sogenannten „Drive-In’s“ sind beispielsweise in Frankreich und einer deutschen Großstadt bei großen Lebensmittelketten schon in Erprobung. Auch der seit längerem diskutierte intelligente Kühlschrank, der die Nachbestellung von Standardprodukten eines selbstdefinierten Warenkorbes selbst erledigt, wird kommen, ist Scheerer überzeugt. Voraussetzung für diese Entwicklungen ist, dass eine lückenlose Nachverfolgung einzelner Artikel über den gesamten Logistikweg möglich wird und die Kosten der dafür benötigten RFID-Chips (Radio-Frequency IDentification) weiter sinken.

Anschließend ging er auf die Entwicklung im heiß umkämpften Einzelhandelsmarkt in Deutschland ein. Schon heute, so schätzt die Wirtschaftsforschung, ist der Markt durch eine Überkapazität an Verkaufsflächen geprägt. In den alten Bundesländern liegt sie bei 20 Prozent, in Ostdeutschland bei 50 Prozent. Dieses Überangebot erzeugt einen gewaltigen Druck auf die Preise, speziell im Lebensmittelbereich. Dort sind die Preise laut Scheerer in den letzten beiden Jahrzehnten nicht gestiegen. Die Preiselastizität speziell des Lebensmittelmarktes ist erheblich und um keine Marktanteile zu verlieren orientieren sich die großen Lebensmittelketten bei der Preisgestaltung daher am sogenannten „Aldi Standard“.

In diesem Verdrängungswettbewerb, so zitiert Scheerer eine gängige Aussage in der Branche, wird „das Geld im Einkauf verdient“. Dabei entscheidet die schiere Größe und Marktmacht des Einkäufers über den Einkaufspreis beim Lieferanten. Im Gegenzug wird dann nicht selten mit den großen Einzelhandelsketten vereinbart, dass deren Gesamtverkaufsfläche in Deutschland jährlich wachsen muss um den Herstellern zusätzliche Verkaufsfläche bereitzustellen. Dies führt folglich zur weiteren Verschärfung der Situation.

Scheerer befürchtet, dass die schon heute sichtbare Bildung hin zu einigen wenigen großen Anbietern weitergehen wird. In diesem entstehenden Angebotsoligopol werden sich dann aber die Preise für den Verbraucher wieder erhöhen, das ist abzusehen. Die Frage ist, wo in diesem Szenario der kleine Einzelhändler bleibt? Die Forschung erwartet, dass er in weiten Teilen von filialisierten größeren Einzelhändlern ersetzt oder auf seinen Verkaufsflächen mit limitierten Marketingbudget und geringer Marktmacht nur als Nischenanbieter überleben kann, der mit Qualität und speziellen Services seine Kunden bei der Stange hält.

Die Städte und Gemeinden müssten diesen Entwicklungen in ihren Planungen Rechnung tragen, wenn sie ihre Innenstädte beleben wollen, meint Scheerer. Die Ansiedlung von lokalen Einzelhändlern zur Behebung oder Vermeidung von Leerständen eröffnet vor diesem Hintergrund alleine noch keine nachhaltigen Perspektiven. Alles in allem ist es eine gewaltige Herausforderung für die Politik, die Rahmenbedingungen im Einzelhandel richtig zu setzen. Das stellte sich im Anschluss an den aufschlussreichen Vortrag von Scheerer in der Diskussion heraus.
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Daniel Alexander Schmidt

Liberale diskutieren die Auswirkungen der Energiewende

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Pressemitteilungen | 16. November 2014

Professor Voß war Leiter des Institutes für Energiewirtschaft und Rationelle Energieanwendung der Universität Stuttgart (IER) und ist ein anerkannter Experte für Energietechnik und –versorgung. In seinem Vortrag hat er ausführlich und mit detailliertem Wissen das von der Bundesregierung verabschiedete Energiewendekonzept dargelegt, das bis 2050 einen Anteil der regenerativen Energien von 80% an der Stromerzeugung und eine Reduktion der Treibhausgasemissionen von bis zu 95% im Vergleich zu 1990 vorsieht. Herr Prof. Voss hat eindrucksvoll die Aufwendungen aufgezeigt, die mit einem weiteren Anstieg der regenerativen Energieerzeuger einhergeht. So muss das Stromnetz von der heute dezentralen Struktur umgestellt werden auf ein Netz, das den Strom vom windreichen Norden der Republik in den Süden transportiert. Weiterhin müssen sog. Back-up-Anlagen wie z.B. Gaskraftwerke installiert werden, die bei Ausfall der Wind-oder Sonnenenergie die Stromversorgung sicherstellen müssen und Speicher zur Integration der Stromüberschüsse. Auch der Widerspruch, dass die Treibhausgasemissionen trotz Steigerung der regenerativen Energien angestiegen sind, konnte Professor Voß durch den gleichzeitigen Anstieg der Kohleverstromung bei vergleichsweise geringen Preisen für CO2-Zertifikate plausibel darlegen.
In einer anschließenden regen Diskussion ist deutlich geworden, dass nur durch eine marktwirtschaftliche Konkurrenz der verschiedenen Stromerzeugungsarten die Kosten der Energiewende bei Beibehaltung der Klimaschutzziele im vertretbaren Rahmen gehalten werden können. Hier muss sicher die Energiewende neu überdacht werden.

Rentsch: Bundeswirtschaftsminister Gabriel ist in der Realität angekommen

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Pressemitteilungen | 13. November 2014

Zur Debatte über einen Ausstieg aus der Kohleverstromung erklärt Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und FDP-Bundesvorstandsmitglied: „Die FDP begrüßt es außerordentlich, dass Bundeswirtschaftsminister Gabriel öffentlich eine Abkehr von der bisherigen illusionsbeladenen Energiepolitik angekündigt hat. Dazu gehört die Erkenntnis, dass das EEG in einem System des europäischen Emissionshandels dem Klimaschutz genauso wenig bringt wie ein erneuter nationaler Alleingang beim Ausstieg aus der Kohleverstromung. Wir müssen vielemehr dazu kommen, die Energiewende europäisch zu denken und die Vorteile des europäischen Energiebinnenmarktes zu nutzen. Die FDP wird genau hinschauen, ob der Bundeswirtschaftsminister seinen Worten Taten folgen lässt. “

Norbert G. Floegel

Großer Andrang beim Bürgerempfang der FDP-Landtagsfraktion im Klösterle

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Pressemitteilungen | 2. Oktober 2014

Weil der Stadt – Wenn wegen des Besucherandrangs noch weitere Stühle herbeigeschafft werden müssen, dann freuen sich die Gastgeber – so die Abgeordneten der FDP-Landtagsfraktion beim abendlichen Bürgerempfang im wunderschön hergerichteten Klösterle  in Weil der Stadt. Rund 100 Besucher durfte der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke begrüßen. Er berichtete, dass sich die FDP-Landtagsfraktion tagsüber aufgeteilt habe, um Institutionen und Firmen im Kreis Böblingen zu besuchen und sich zu informieren.  „Wir wollen möglichst in alle Regionen des Landes reisen, um Kontakte zu knüpfen und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen“, sagte Rülke.

Hans-Ulrich Rülke wurde von Mitgliedern der Landtagsfraktion und zahlreichen Mitarbeitern begleitet, wie dem schulpolitischen Sprecher Tim Kern, dem sozial- und verkehrspolitischen Sprecher Jochen Haußmann und dem rechts- und innenpolitischen Sprecher und ehemaligen Justizminister des Landes, Ulrich Goll.  
Rülke zeigte sich überzeugt, dass die baden-württembergische FDP im Stammland der Liberalen bei den nächsten Landtagswahlen im Jahr 2016 wieder erstarken wer-de. Denn die FDP habe in Baden-Württemberg eine immer noch stabile kommunale Verankerung, wie die letzten Wahlen gezeigt hätten. Jetzt gelte es, bei den Bürgern angesehene Kandidaten und Kandidatinnen für die Landtagswahl aufzustellen. „Wir haben die Chance, die Wahl aus eigener Kraft zu bestreiten“, so Rülke und fügte hinzu: „Eine Aufwärts-Brise aus Berlin würde uns baden-württembergischen Liberalen schon auch nützen.“
Die baden-württembergische Landesregierung tue viel, was sich zum Schaden des Landes und seine Bürger auswirke, so der FDP-Fraktionsvorsitzende. So gebe es einen Verkehrsminister, der sich mehr für Rad-Autobahnen interessiere als für gut ausgebaute Straßen zur Stärkung der Infrastruktur im Land. Auch auf die regiona-len Verkehrsprobleme von Weil der Stadt ging Rülke ein. Er unterstützte die Forde-rung der Stadt und ihrer Bürger, die Hermann-Hesse-Bahn nur zwischen Calw und Weil der Stadt zu reaktivieren. Denn eine Weiterführung bis Renningen könnte das bisher schon auf Kante genähte S-Bahnnetz überfordern.
Beim Thema Finanzpolitik kritisierte Hans-Ulrich Rülke, dass Finanzminister Schmid (SPD) sich schon jetzt für eine angekündigte Netto-Null-Verschuldung im Jahr 2016 feiern lasse, aber im Jahr 2015 weitere 768 Millionen Euro neue Schulden aufnehme. Dies sei unseriös. Baden-Württemberg könnte, so Rülke, aufgrund der Rekord-Steuermehreinnahmen sogar Altschulden tilgen – Bayern mache es vor. Mit einem von der FDP-Landtagsfraktion auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung werde man Grün-Rot in einer der nächsten Parlamentsdebatten testen, ob die Ankündigung einer Netto-Null für das Jahr 2016 seriös sei. Nicht nur im Jahr 2016, sondern auch in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 dürfen nach dem Gesetzentwurf der FDP keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden, so der FDP-Fraktionsvorsitzende. Rülke: „Wir sind gespannt, wie die grün-rote Regierungskoalition abstimmen wird.“
Rülke kündigte für den Bereich der Schulpolitik an, dass die FDP im Falle einer Regierungsbeteiligung ab dem Jahr 2016 nicht alles rückabwickeln werde. Für die Gemeinschaftsschulen gelte beispielsweise, dass sie sich mit den anderen Schularten im Wettbewerb bei gleichen finanziellen Bedingungen messen lassen müssen. „Wir Liberalen wollen, dass die Entscheidungsträger vor Ort darüber entscheiden, wie die Schullandschaft organisiert wird. Wir wollen unser vielgliedriges, differenziertes Schulsystem im Sinne eines Schulfriedens erhalten – das gilt auch für die beruflichen Schulen, Realschulen und Gymnasien.“

Bürgermeister Schreiber bedankte sich in seinem Grußwort für den Besuch der FDP Landtagsfraktion in Weil der Stadt und skizzierte sehr kurz und prägnant die Geschichte der ehemals freien Reichsstadt auf und verwies auf die aktuellen Probleme der Kommunen in Baden-Württemberg. Neben der finanziell schlechten Situation vieler Städte, auch Weil der Stadt, betonte Schreiber, dass gerade die Flüchtlingssituation den Kommunen zu schaffen mache und hier das Land mehr unterstützen müsse.

Hans Dieter Scheerer, Kreisvorsitzender der FDP in Böblingen und Weil der Städter stellte  fest, dass bei 100 Teilnehmern die FDP doch noch gehört wird und bei 15 kommunalen Mandatsträgern im Kreis Böblingen die FDP sich auch weiterhin Gehör verschaffen wird, aber auch zuhören und auf die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung eingehen wird