Hesse-Bahn und kein Ende …

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Pressemitteilungen | 2. Oktober 2015

Stellungnahme zur Aussage von Bernd Muschel anlässlich des Ortstermins der Grünen Landtagsfraktion in Ostelsheim zur Hermann-Hesse-Bahn

Die Aussage des Landtagsabgeordneten Bernd Muschel, anlässlich des Besuchs der Grünen Landtagsfraktion in Calw, dass „gelegentliche Störfeuer“ aus seinem Wahlkreis die Umsetzung der Hermann-Hesse-Bahn nicht verhindern würden, sondern eine positive Grundstimmung gegeben sei, zeigt, welches Demokratieverständnis dieser Landtagsabgeordnete hat.

Die weitere Aussage, dass die Hermann-Hesse-Bahn nicht mit mehr Auflagen belegt werden dürfe, die es dann unmöglich machen, die Bahn zu bauen, zeigt, dass der Grünen Landtagsfraktion und auch dem Landtagsabgeordneten gar nicht daran gelegen ist, ein offenes und faires Genehmigungsverfahren durchzuführen, sondern auf Biegen und Brechen diese Bahn durchzusetzen. Wirtschaftlichkeit spielt hier wohl keine Rolle mehr.

Die Grünen wollen diese Hermann-Hesse-Bahn, koste es, was es wolle. Dieses Prestigeobjekt muss aus deren Sicht umgesetzt werden, unabhängig davon, ob es die Bevölkerung möchte oder nicht.

„Gelegentliche Störfeuer“ sind hier nicht nur Einzelne, sondern auch die Gemeinderäte von Weil der Stadt und Renningen sowie deren Bürgermeister. Dies als „gelegentliche Störfeuer“ hinzustellen zeigt, wie ernst Herr Muschel die Bedenken der Bevölkerung nimmt.

Bislang ist die Wirtschaftlichkeit immer noch nicht nachgewiesen und die Aussage, dass weitere Auflagen das Projekt unwirtschaftlich machen, zeigt, dass selbst aus seiner Sicht dieses Projekt wohl „auf Kante genäht“ ist.

Eine offene Kommunikation, Vorlage der standardisierten Bewertung und Nachweis der Wirtschaftlichkeit wären hilfreich und erst wenn diese Daten vorliegen, kann entschieden werden.

Ein Prestigeobjekt nur um des Prestiges Willen, um vermeintliche Erfolge vorweisen zu können, reicht sicher nicht aus.

Hans Dieter Scheerer
FDP – Kreisvorsitzender und Landtagskandidat für den Wahlkreis 06