Hans Dieter Scheerer einstimmig als Kreisvorsitzender der FDP bestätigt

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Pressemitteilungen | 25. November 2016

Auf der Kreismitgliederversammlung der Freien Demokraten wählten die rund 40 Anwesenden einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist der Weil der Städter Hans Dieter Scheerer

Weil der Stadt Die Landtagswahlen hob Scheerer als wichtigste Herausforderung der vergangen Amtszeit hervor. Besonders stolz zeigte er sich über das landesweite Ergebnis von 8,3 % für die FDP und das Ergebnis im Kreis: „Nach altem Wahlrecht hätten wir im Wahlkreis Leonberg-Herrenberg ein Mandat erlangt, da wir in absoluten Stimmen auf Platz zwei in Regierungsbezirk lagen“. Er erläuterte zudem die optimale Ausgangslage des Kreisverbandes für die Bundestagswahl. So haben die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Böblingen im Herbst 2017 die sehr gute Chance, einen weiteren Abgeordneten zu erhalten, betont Scheerer: „Bei der Landesvertreterversammlung konnten wir unseren Kandidaten Dr. Florian Toncar auf Platz fünf der FDP-Landesliste platzieren. Bei unserem Wiedereinzug in den Bundestag wird der Landkreis Böblingen somit durch Toncar in Berlin vertreten sein.“

Nach der Entlastung des bisherigen Vorstandes wurden mit Heidi Calaminus aus Böblingen und Udo Grassmeyer aus Leonberg zwei Mitglieder, die sich nicht mehr zur Wahl stellten, offiziell verabschiedet.

Bei der Neuwahl des Kreisvorstandes wurde Scheerer einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Er bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und setzte mit dem Projekt „Bundestagswahl 2017“ einen der Schwerpunkte für die kommende Amtsperiode. „Wir sind sehr optimistisch, dass wir heute in einem Jahr wieder einen FDP-Bundestagsabgeordneten im Kreis haben werden“, fügte Scheerer hinzu.

Über eine Wiederwahl konnte sich auch der Mötzinger Andreas Weik freuen, der erneut als stellvertretender Kreisvorsitzender kandidiert hat. Der 35-jährige war im Bundestagswahlkampf 2013 Toncars Wahlkampfleiter und wird diese Aufgabe auch für die nächste Bundestagswahl übernehmen. Der Sindelfinger Kreis- und Gemeinderat Andreas Knapp wurde ebenfalls als Stellvertreter bestätigt.

Vervollständigt wird der neue Vorstand durch den bisherigen Schatzmeister Peter Knorr (Altdorf), den Aidlinger Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt, der erneut zum Pressesprecher gewählt wurde und Schriftführerin Brigitte Benzinger-König, Gemeinderätin aus Weil der Stadt. Weitere Beisitzer sind Jörg Schweikhardt (Weissach), Sebastian Heinel (Böblingen), Dr. Thomas Fölster (Grafenau), Radegunde Schenk-Kern (Leonberg) und Patrick Zischeck (Herrenberg).

Für die kommenden Landesparteitage der FDP Baden-Württemberg wurden folgende 14 Delegierte aus dem Kreis Böblingen gewählt:
Andreas Weik (Mötzingen), Hans Dieter Scheerer (Weil der Stadt), Peter Knorr (Altdorf), Andreas Knapp (Sindelfingen), Daniel Schmidt (Aidlingen), Heidi Calaminus (Böblingen), Dr. Florian Toncar (Weil im Schönbuch), Dr. Jörg Schweikhardt (Weissach), Radegunde Schenk-Kern (Leonberg), Dr. Andreas Beyer (Sindelfingen), Thomas Schüle (Weil im Schönbuch), Brigitte Benzinger-König (Weil der Stadt), Malte Lorenzen (Böblingen) und Sebastian Heinel (Böblingen).

Die Mitgliederversammlung bestimmte ebenfalls die Delegierten für den Landeshauptausschuss, der zwischen den Landesparteitagen die notwendigen Beschlüsse fasst: Andreas Weik (Herrenberg), Thomas Schüle (Schönbuch), Andreas Knapp (Sindelfingen), Norbert Floegel (Weil der Stadt).

Florian Toncar ist auf dem aussichtsreichen Platz 5 der FDP-Landesliste zur Bundestagswahl

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Pressemitteilungen | 20. November 2016

Die Landesvertreterversammlung der FDP Baden-Württemberg wählte Dr. Florian Toncar aus Weil im Schönbuch auf einen äußerst chancenreichen Platz der Landesliste zur Bundestagswahl im Herbst 2017.

<Donaueschingen/Böblingen> Bereits im Juli nominierten die Mitglieder des Böblinger FDP-Kreisverbandes Dr. Florian Toncar aus Weil im Schönbuch als Direktkandidat im Wahlkreis 260 (Böblingen). Nun wurde Toncar auch von der Landesvertreterversammlung der FDP Baden-Württemberg auf Platz 5 der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. „Für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Böblingen ist das eine große Chance auf einen weiteren Abgeordneten. Bei unserem Wiedereinzug in den Bundestag wird der Kreis durch Florian Toncar optimal in Berlin vertreten sein“, betonte der FDP-Kreisvorsitzende Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt. Zuvor bestimmte die FDP Baden-Württemberg ihren Landesvorsitzenden Michael Theurer als Spitzenkandidaten. „Ich freue mich darauf einen engagierten Wahlkampf vor Ort zu führen. Mein Ziel ist es, bei uns im Kreis wieder eines der besten FDP-Ergebnisse landesweit zu holen und die Interessen des Landkreises Böblingen mit aller Kraft im Bundestag zu vertreten“, so Toncar. Die Landesvertreterversammlung in Donaueschingen leitete der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp.

Die weiteren Delegierten des Kreisverbandes Böblingen, neben dem Sindelfinger Stadrat und Kreisrat, Andreas Knapp und dem Kreisvorsitzenden, Hans Dieter Scheerer, waren: Wolfgang Schmidt aus Leonberg, Sebastian Heinel aus Böblingen, Frank Schwietert aus Weil der Stadt, Radegunde Schenk-Kern aus Leonberg, der Kreisschatzmeister Peter Knorr aus Altdorf, der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Malte Lorenzen aus Böblingen, die Böblinger Ortsvorsitzende Heidi Calaminus, Dr. Andreas Beyer aus Böblingen, der Ortsverbandsvorsitzende von Weissach/Rutesheim/Renningen Dr. Jörg Schweikhardt, die Weil der Städter Gemeinderätin Brigitte Benzinger-König, der Herrenberger Ortsvorsitzende Andreas Weik und der Aidlinger Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt.

Zur Person: Dr. Florian Toncar ist 37 Jahre alt, Rechtsanwalt in einer international tätigen Kanzlei, verheiratet und Vater zweier Töchter. Er vertrat den Landkreis Böblingen bereits zwischen 2005 und 2013 im Deutschen Bundestag.

Gabriel krasse Fehlbesetzung als Wirtschaftsminister

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Pressemitteilungen | 6. November 2016

Als Deutscher Wirtschaftsminister sollte man eigentlich die deutsche Wirtschaft, den regelgerechten Wettbewerb und den Wirtschaftsstandort Deutschland vertreten. Ob bei den Energiepreisen, dem Mindestlohn, dem Deutsche Bank Bashing, dem Fall Tengelmann oder bei Ceta nur Fehlleistungen bezüglich der Aufgabenstellung. Nun auch noch der Patzer bei den Wirtschaftsbeziehung zu China. Nicht, dass das Einfordern eines gleichen und fairen Wettbewerbs inopportun sei. Nein, es ist die Art und Weise. Man sollte nicht erst ein Geschäft staatlich genehmigen und zeitlich später diese Genehmigung als Gesprächseinstieg widerrufen. China war und ist kein marktwirtschaftliches System, marktunkonformes Handeln war schon immer ein Thema. Es ist aber kein singuläres deutsches Problem. Die Volksrepublik China ist Deutschlands fünftwichtigster Abnehmer und wichtigster Lieferant weltweit. Global gesehen sind China, die USA und Deutschland die drei Größten Handelsnationen weltweit. Die chinesischen direkt Investitionen in Europa steigen seit Jahren, bisher wurden die größten Investitionen in UK, Italien und Frankreich getätigt. Deutschland folgte erst auf dem vierten Platz. Das Problem des asymmetrischen Marktzugangs ist somit eher ein europäisches und amerikanisches. Solche Themen sind also prädestiniert im Rahmen eines europäischen Handelsabkommens mit China zu diskutieren. Das aber ist nun der kritische Punkt mit Gabriel. Ein Wirtschaftsminister der Handelsabkommen wie Ceta mehr schlecht als recht durchsetzen kann und ein TTIP Abkommen mit einem der wichtigsten deutschen Handelspartnern vorzeitig als gescheitert erklärt, muss natürlich in China isoliert vorpreschen. Dumm nur, denn das wird einseitig zu Lasten der deutschen Handelsbeziehungen mit China gehen. Also, Aufgabe verfehlt.

Norbert G. Floegel

Florian Toncar ist Bundestagskandidat für die FDP

Dr. Florian Toncar und Hans Dieter Scheerer

Mit einem Ergebnis von 98 % wurde der frühere Bundestagsabgeordnete Dr. Florian Toncar (36) aus Weil im Schönbuch als FDP-Kandidat für den 19. Deutschen Bundestag im Wahlkreis Böblingen nominiert

In der Stadiongaststätte des Paladion begrüßte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, die rund 60 anwesenden Mitglieder und Gäste: „In allen Umfragen liegen wir zwischen 6 und 8 Prozent. Jetzt gilt es für uns vor Ort die hervorragende Stimmung aus der Landtagswahl mitzunehmen um unser großes Ziel zu erreichen – den Wiedereinzug in den Bundestag.“ Scharf kritisierte Scheerer die Landesregierung: „Es ist nicht akzeptabel, dass Johannes Schmalzl als Regierungspräsident in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Unter Grün-Rot durfte er im Amt bleiben, weil er kompetent und loyal ist. Für Grün-Schwarz zählt dagegen nicht mehr die Leistung, sondern das Parteibuch.“

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Andreas Weik schlug Dr. Florian Toncar als Kandidat für die Bundestagswahl vor. Toncar ist derzeit als Rechtsanwalt in einer großen internationalen Kanzlei tätig. Er ist verheiratet und hat ein Kind. „Im Bundestag fehlt die liberale Stimme an allen Ecken und Enden“, so Toncar. „Ich möchte dabei mithelfen, diese Stimme wieder hörbar zu machen. Deutschland tritt bei zu vielen Themen auf der Stelle – zum Beispiel bei der Digitalisierung, der Energiewende oder dem Ausbau unserer Infrastruktur. Der Erwerb von Eigentum und das Bauen neuer Wohnungen werden vom Staat ungeheuer erschwert. Bei all diesen Themen bräuchte es mutiges und entschiedenes Handeln.“

Seiner Meinung nach seien viele Vorhaben der Bundesregierung nicht akzeptabel: „Das Finanzministerium kann mit einer immer besseren Einnahmesituation planen. Das muss auch den Bürgern zugute kommen. Der Solidaritätszuschlag muss wie versprochen 2019 auslaufen. Eine Verlängerung unter anderem Namen darf es nicht geben.“ Auch die von Bundesfinanzminister Schäuble geplante Begrenzung von Bargeldzahlungen ist für Toncar ein Einschnitt in die Freiheit der Menschen: „Das ist leider nur ein Schritt zu Abschaffung des Bargelds und damit zum „gläsernen Bürger.“ Gleichzeitig würde es eine Abschaffung des Bargelds erleichtern, negative Zinsen auf Bankkonten durchzusetzen, also den Sparern einen Teil ihres Geldes abzuziehen. Dagegen müssen wir uns mit aller Kraft wehren.“ In diesem Zusammenhang kritisierte er auch die Europäische Zentralbank: „Die anhaltende Niedrigzinspolitik nimmt den Bürgern die Möglichkeit zu sparen und für das Alter vorzusorgen. Außerdem sind die niedrigen Leitzinsen und der Ankauf von Wertpapieren in Höhe von unfassbaren 1,7 Billionen Euro eine Gefahr für die Stabilität unseres Finanzsystems. Daher muss klarer geregelt werden, was die Europäische Zentralbank tun darf und was nicht.“

Nach seiner Rede wurde Toncar mit den Stimmen von 46 der 47 stimmberechtigten Mitglieder als Bundestagskandidat für den Wahlkreis 260 – Böblingen aufgestellt. Scheerer zeigte sich mit dem Abend hochzufrieden: „Wir freuen uns sehr, dass Florian Toncar wieder für den Bundestag kandidiert, und das tolle Wahlergebnis zeigt, dass die Freien Demokraten geschlossen hinter ihm stehen. Einen besseren Start in den Bundestagswahlkampf hätten wir nicht erwischen können.“

Am gleichen Abend wurden zudem die Delegierten für die nächsten Bundesparteitage der Freien Demokraten gewählt. Der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp, der Herrenberger Stadtverbandsvorsitzende Andreas Weik sowie der Aidlinger Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt werden die Böblinger Liberalen bei den kommenden Bundesparteitagen vertreten. Ersatzdelegierte sind Dr. Florian Toncar aus Weil im Schönbuch, Dr. Thomas Fölster aus Grafenau und Norbert Floegel aus Weil der Stadt. Der Bundesparteitag ist das höchste Beschlussorgan der Freien Demokratischen Partei in Deutschland.

Herzlichen Dank an die Wählerinnen und Wähler

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Pressemitteilungen | 21. März 2016

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die ihre Stimme bei der Landtagswahl uns Freien Demokraten gegeben haben. Dank Ihrer Stimme konnte der Landkreis Böblingen wieder überdurchschnittlich zu dem Erfolg der Liberalen in Baden-Württemberg beitragen. Landesweit setzten 8,3 % der Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei der FDP, dadurch wächst unsere Fraktion im Landtag von 7 auf 12 Abgeordnete.

Im Wahlkreis 05 konnten unsere Kandidaten Andreas Knapp und Daniel Schmidt mit dem Ergebnis von 8,9 % einen der stärksten Gewinne im Vergleich zur letzten Wahl erzielen. Im Wahlkreis 06 fehlten Hans Dieter Scheerer und Andreas Weik weniger als 800 Stimmen für einen Sitz im Landtag, bei ihrem Ergebnis von 9,5 %.

Unsere 12 FDP-Landtagsabgeordneten werden ihre Stimme verantwortungsvoll zum Wohle des Landes Baden-Württemberg und seiner Bevölkerung einsetzen. Gerne stellen wir für Sie den Kontakt her, wenn Sie ein Anliegen haben.

Andreas Knapp für 40 Jahre Mitgliedschaft in der FDP geehrt

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Pressemitteilungen | 21. Januar 2016

Freie Demokraten würdigen das politische und gesellschaftliche Engagement des Sindelfinger Landtagskandidaten

von links nach rechts Agnes Strack-Zimmermann, Andreas Knapp, Hans Dieter Scheerer

Zu einem besonderen Anlass hatten die Liberalen in das Odeon der Schule für Musik, Theater und Tanz eingeladen. Für Andreas Knapp jährt sich der Eintritt in die FDP zum 40. Mal. Dafür erhielt er von der stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Theodor-Heuss-Medaille in Silber. Sie war extra aus Düsseldorf angereist um dem Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Knapp die Glückwünsche des Bundesvorstandes rund um Christian Lindner MdL zu überreichen.

Die Laudatio für Knapp hielt der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat aus Weil der Stadt Hans Dieter Scheerer. Für ihn sei Knapp ein Liberaler der sich mit Leidenschaft für die Politik des Landes der Freiheit einsetze. „Über die Jahrzehnte hinweg hat Andreas Knapp stets die Programme der FDP Baden-Württemberg geprägt. Auch das aktuelle Landtagswahlprogramm hat er zu einem großen Teil geschrieben“, so Scheerer. 1980 wurde Knapp zum ersten Mal in den Sindelfinger Gemeinderat gewählt, und gehört diesem seitdem fast ununterbrochen an. Damals war er der jüngste Stadtrat im Land. Seit 1989 ist er, mit kurzen Unterbrechungen, Mitglied des Böblinger Kreistags. Er sei nach Meinung von Scheerer eine Bereicherung für die FDP und die Kommunalpolitik: „Bevor andere zu denken anfangen, hat er’s schon durchdacht und gesagt.“

Knapp betonte in seiner Rede die Grundsätze der Freiheit und Verantwortung. Hierzu gehöre für ihn auch die Integration der ausländischen Mitbürger. So setzte er sich für die Gründung des Sindelfinger Ausländerbeirats und des Internationalen Straßenfestes ein. Den Gemeinden vor Ort und jedem einzelnen Bürger möglichst viel Selbständigkeit zu überlassen, sei für ihn wichtig. Bereits 1987 erklärte er, damals als Bundestagskandidat, in einem Interview: „Für die FDP arbeite ich, weil mich das Menschenbild der Liberalen fasziniert. Gerade heute, wo jeder von uns mehr kann und mehr weiß als etwa unsere Vorfahren im letzten Jahrhundert, muss der einzelne mit seiner Leistungskraft und seiner Kreativität im Mittelpunkt seiner Politik stehen. Konservative und Sozialisten neigen zur Bevormundung, der Mensch von heute kann ohne sie zu Recht kommen.“

Strack-Zimmermann erklärte in ihrer Festrede, dass sie immer sehr gerne nach Böblingen komme. Auch weil Knapp bei ihrer Wahl zur Stellvertreterin von Lindner den Parteitag leitete. Als er sie fragte: „Nehmen Sie die Wahl an?“ war das für sie fast so schön gewesen, wie der Heiratsantrag ihres Mannes. Für sie sei Knapp ein vorbildlicher Kommunalpolitiker, von denen es mehr brauche. Gerade in der großen Politik müsse die Basis stärker gehört werden, da sie Probleme oft früher erkenne. Wenn es nach Strack-Zimmermann geht, solle der Staat sich wieder mehr auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Gerade die Sicherstellung der inneren und äußeren Sicherheit müsse Vorrang haben vor umfassender Regulierung, die mittlerweile jeden Lebensbereich der Bürger betreffe.

Neujahrsempfang mit Ehrung von Andreas Knapp Landtagskandidat WK 05

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Pressemitteilungen | 11. Januar 2016

Alle Mitglieder und Interessenten sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit dem Ortsverband Andreas Knapp im Rahmen eines Neujahrsempfangs für seine langjährige Mitgliedschaft in der FDP zu ehren.

Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, 14. Januar 2015, im Odeon der Schule für Musik, Theater und Tanz in Sindelfingen in der Wolboldstraße 21. Beginn 19:30 Uhr.

Der Kreisverband möchte sich an diesem Abend bei unserem Landtagskandidat im Wahlkreis 05 (Böblingen/Sindelfingen) und stellvertretenden Kreisvorstand Andreas Knapp, für 40 Jahre Mitgliedschaft in der FDP, herzlich bedanken.

Die Laudatio wird der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat des Wahlkreises 06 (Leonberg/Herrenberg) Hans Dieter Scheerer halten. Der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp wird anschließend zum Thema: „40 Jahre FDP – 40 Jahre Leidenschaft“ sprechen. Die Ehrung nimmt die ehemalige Kultusministerin von Hessen und Generalsekretärin der FDP Nicola Beer MdL vor. Sie wird in ihrer Rede auf die neue FDP und die Ziele der Freien Demokraten eingehen. Nach dem offiziellen Teil sind alle Gäste zu einem Stehempfang eingeladen.

Die FDP-Landtagskandidaten im Kreis Böblingen streben eine Koalition der FDP mit der CDU an

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Pressemitteilungen | 22. Dezember 2015

Weil der Stadt In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die beiden Kandidaten der Freien Demokraten Hans-Dieter Scheerer (Weil der Stadt) und Andreas Knapp (Sindelfingen) für eine CDU / FDP – Koalition nach der Landtagswahl im März 2016 ausgesprochen.

„Wer das Ziel verfolgt, die schlimmsten Fehlentscheidungen der grün-roten Landesregierung zu korrigieren, und wieder eine auf Wachstum und Wohlstand ausgerichtete Politik umsetzen will, der hat zum bewährten Modell der schwarz-gelben Koalition in Baden-Württemberg keine vernünftige Alternative“, heißt es in einer Erklärung der beiden Landtagskandidaten, die diese dem Kreisvorstand der Freien Demokraten bei seiner Sitzung in Weil der Stadt vorlegten. Der FDP-Kreisvorsitzende Hans-Dieter Scheerer und der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp wollen, dass der neu gewählte Landtag mehrere umstrittene Gesetze der amtierenden Regierung zur Änderung der Landesbauordnung und des Personalvertretungsgesetzes, die Absenkung der Eingangsbesoldung für junge Beamte, das mittelstandsfeindliche Bildungszeitgesetz, das Gesetz über Mindestarbeitsbedingungen und das Gesetz über den Nationalpark Nordschwarzwald zurücknimmt und außerdem massive Korrekturen bei der grün-roten Schulpolitik vornimmt. „Wir wollen endlich wieder eine Landesregierung, die den Menschen vertraut, und kein Gouvernantentum mit grünen und roten Inhalten“, so Knapp und Scheerer. Auch in der Finanzpolitik, in der strukturelle Verbesserungen fünf Jahre lang weitgehend vermieden worden seien, müsse wieder Solidität und Sparsamkeit in die Politik der Landesregierung einziehen.

Dieser Politikwechsel, so stimmen Knapp und Scheerer überein, werde nicht möglich sein, wenn Grüne oder SPD in der Landesregierung verbleiben. Auch eine schwarz-rote Koalition werde nicht in der Lage sein, Fehlentscheidungen der letzten fünf Jahre zu korrigieren, dazu müsste die SPD über ihren Schatten springen.

Deshalb sprechen sich die beiden Landtagskandidaten für die schwarz-gelbe Koalition als alternativloses Wahlziel der FDP aus. Sollte dieses Ziel nicht erreicht werden, müsse die FDP ihre gute Oppositionsarbeit im Landtag fortsetzen. Noch sei es Zeit, in drei Monaten jene Wählerinnen und Wähler für einen Politikwechsel zu gewinnen, FDP und CDU seien aufgefordert, um jede Stimme zu kämpfen.

Der FDP-Kreisvorstand unterstützte die Haltung seiner beiden Kandidaten und beschloss einstimmig, in den Gremien der Landespartei für das eindeutige Wahlziel einer schwarz-gelben Koalition mit einer starken FDP einzutreten.

Daniel Alexander Schmidt

Leserbrief zu den diversen Leserbriefen zur Flüchtlingsproblematik am 01.11.2015 in „Sonntag aktuell“

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Pressemitteilungen | 11. November 2015

Einer der vielen Leserbriefe zur Flüchtlingsproblematik trug die Überschrift „Angsteinflößend“. Ja, es ist wirklich angsteinflößend, was die braven Bürger hier verfassen. Da hat unsere Kanzlerin endlich einmal im Gegensatz zu den üblichen Parteistrategen eine menschliche Politik verwirklicht, und schon schallt es von allen Seiten: „Sie ist gescheitert!“. Deutschland hat 80 Millionen Einwohner. Wenn jetzt 1 Millionen Flüchtlinge bei uns Hilfe suchen, so ist das vergleichbar mit einer Familienfeier, auf der 80 Menschen schlemmen, trinken und fröhlich sind, und ein armer Gast tritt ein und bittet, ihm doch ein wenig von den Resten abzugeben. Und dieser eine sollte zur Überfremdung der ganzen Gesellschaft führen, stehlen vergewaltigen, den übrigen 80 die Arbeit wegnehmen und sie an den Rand der Armut bringen?

Frank Schwietert
Weil der Stadt

Elisabeth und Dr. Dieter Schwarz für 40 Jahre Mitgliedschaft in der FDP geehrt

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Pressemitteilungen | 9. November 2015

Freie Demokraten würdigen das politische und gesellschaftliche Engagement der früheren Stadträtin und des ehemaligen Kreisrats

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Zu einem besonderen Anlass hatten der Kreisvorsitzende der FDP Hans Dieter Scheerer sowie der Stadtverbandsvorsitzende Norbert Floegel, in das historische Gasthaus „Rössle“ nach Weil der Stadt eingeladen. Floegel dankte den Eltinger Flötenspielerinnen für die Umrahmung des Abends.
Für die Eheleute Schwarz jährt sich der Eintritt in die FDP jeweils zum 40. Mal. Dafür erhielten sie von Scheerer eine Medaille und eine Urkunde vom FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner MdL, der sich für die Treue und die lange persönliche Mitarbeit bedankt.

Die Laudatio für Elisabeth Schwarz hielt der frühere Weil der Städter Gemeinde- und Kreisrat Dietmar Spreer. Für ihn war sie stets ein besonderes Vorbild an Verantwortlichkeit und Aufrichtigkeit. „Als geforderte Familienfrau, als aktive Apothekerin stand sie immer, auch heute, in der Mitte des Lebens. Sie hat dabei stets das Vertrauen aller, die mit ihr zu tun haben“, so Spreer. Ab 1980 war Elisabeth Schwarz zwei Amtsperioden im Weil der Städter Gemeinderat, 1994 wurde sie noch ein weiteres Mal gewählt. Spreer beschrieb sie: „Als eine bestens qualifizierte und angesehene Kollegin, die über die Fraktionsgrenzen hinweg allseits geschätzt und anerkannt war.“

„Es ist beeindruckend, dass Dieter Schwarz bis heute noch konstruktiv in der FDP mitarbeitet, und durch seine technische und ökologische Kompetenz bereichert“, meinte der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp, der die Laudatio auf Dieter Schwarz hielt. Schwarz war mehrere Jahre als Schöffe engagiert und wurde 1984 und 1999 für Weil der Stadt in den Böblinger Kreistag gewählt. Er vertrat die Freien Demokraten dort im Umwelt- und Verkehrsausschuss. „Dieter Schwarz versteht es, komplizierte Sachverhalte deutlich und verständlich auf den Punkt zu bringen und leistet so einen verlässlichen Beitrag zur politischen Debatte. Er ist ein leidenschaftlicher und engagierter Verfechter unserer liberalen Sache“, so Knapp.

Für Elisabeth Schwarz sei „Freiheit“ ein Begriff der oft ge- und missbraucht werde. In ihrer Rede erklärte sie, dass ihre Kindheit von der Vertreibung aus Prag und später aus der DDR geprägt sei. Somit wisse sie was es bedeute unfrei zu sein. Durch den Willen die Freiheit für möglichst viele zu erhalten und auszubauen, hat sie ihren Weg in ihre politische Heimat, die FDP, gefunden. Zum Abschluss ihrer Rede zitierte sie den FDP-Bundesvorsitzenden, dessen Botschaft sie unterstütze: „Jeder Einzelne hat es in der Hand: Veränderung, Chancen, Aufbruch. Der Mensch ist frei, wenn er vom Getriebenen zur treibenden Kraft wird. Unser Auftrag: Stärken wir den Glauben der Menschen an sich selbst!“

Dieter Schwarz beklagte, dass der Wert der Freiheit heutzutage allzu selbstverständlich sei: „Fleißige und sachliche politische Arbeit reicht heute wohl leider nicht mehr, um auf die Notwendigkeit der FDP hinzuweisen.“ Es sei wichtig, dass die Freien Demokraten und ihre Querköpfe wieder stärker wahrgenommen werden. „40 Jahre in einer Partei zu sein ist keine Selbstverständlichkeit, das geht nur, wenn man fest von deren Zielen überzeugt ist“, so Dieter Schwarz. Für ihn sei es offensichtlich, dass Freiheit in unserer Gesellschaft ständig neu erstritten werden müsse.

Für die Festrede wünschten sich die Jubilare den Sozialpolitiker Pascal Kober. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg, ehemaliger Bundestagsabgeordneter sowie als Standortpfarrer der zuständige Militärseelsorger der Evangelischen Landeskirche in Stetten am kalten Markt und Pfullendorf. Er beklagte in seiner Rede: „Die Botschaft der Freiheit hat in Deutschland leider seit jeher weniger Konjunktur als die Botschaft von Sicherheit und Gleichheit.“

Zurecht sei die Bildung ein zentrales Thema der Liberalen. Bildung bedeute nach Kober Freiheit, sie sei eine Voraussetzung für eine freie Gesellschaft: „Weil sie einem die Vielfalt der Welt, die Vielfalt der Lebenschancen und Lebensmöglichkeiten öffnet, Wahlmöglichkeiten überhaupt erst erkennen und individuelle Lebensziele erreichen lässt. Sie hilft den Einzelnen zur Verantwortungsfähigkeit.“

Selbstverständlich sei für die FDP, dass Freiheit nur in einer offenen und toleranten Gesellschaft möglich sei, die eine materielle Grundsicherung, Bildung und Gesundheit sicher stelle. „Wer Angst haben muss vor Arbeitslosigkeit, Armut, Krankheit oder Kriminalität ist nicht frei. Und wer die natürlichen Lebensgrundlagen nicht schützt, wer Schulden anhäuft und Infrastruktur verkommen lässt, beraubt künftigen Generationen ihre Freiheit“, so Kober.

Die wirtschaftliche Freiheit hänge dabei mit der persönlichen Freiheit zusammen. Er betonte: „Wir verteidigen die Marktwirtschaft, weil sie das Wirtschaftssystem ist, das dem freien Menschen, seiner Individualität am ehesten entspricht. Nämlich seiner Individualität, sofern er sich als Produzent oder Konsument verwirklichen will.“ Die FDP trete dafür ein, dass die soziale Marktwirtschaft für jeden Menschen die beste Ordnung darstelle, sei er vom Leben begünstigt oder benachteiligt.

Dabei stelle die Digitalisierung die Marktwirtschaft vor neue Herausforderungen, für deren Lösung die Politik verantwortlich sei. „Internetgiganten oder andere marktbestimmende Unternehmen können die Freiheit mindestens genauso gefährden wie ein ausufernder Staat“, so Kober zum Schluss seiner Rede.

Daniel Alexander Schmidt

Hesse-Bahn und kein Ende …

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Pressemitteilungen | 2. Oktober 2015

Stellungnahme zur Aussage von Bernd Muschel anlässlich des Ortstermins der Grünen Landtagsfraktion in Ostelsheim zur Hermann-Hesse-Bahn

Die Aussage des Landtagsabgeordneten Bernd Muschel, anlässlich des Besuchs der Grünen Landtagsfraktion in Calw, dass „gelegentliche Störfeuer“ aus seinem Wahlkreis die Umsetzung der Hermann-Hesse-Bahn nicht verhindern würden, sondern eine positive Grundstimmung gegeben sei, zeigt, welches Demokratieverständnis dieser Landtagsabgeordnete hat.

Die weitere Aussage, dass die Hermann-Hesse-Bahn nicht mit mehr Auflagen belegt werden dürfe, die es dann unmöglich machen, die Bahn zu bauen, zeigt, dass der Grünen Landtagsfraktion und auch dem Landtagsabgeordneten gar nicht daran gelegen ist, ein offenes und faires Genehmigungsverfahren durchzuführen, sondern auf Biegen und Brechen diese Bahn durchzusetzen. Wirtschaftlichkeit spielt hier wohl keine Rolle mehr.

Die Grünen wollen diese Hermann-Hesse-Bahn, koste es, was es wolle. Dieses Prestigeobjekt muss aus deren Sicht umgesetzt werden, unabhängig davon, ob es die Bevölkerung möchte oder nicht.

„Gelegentliche Störfeuer“ sind hier nicht nur Einzelne, sondern auch die Gemeinderäte von Weil der Stadt und Renningen sowie deren Bürgermeister. Dies als „gelegentliche Störfeuer“ hinzustellen zeigt, wie ernst Herr Muschel die Bedenken der Bevölkerung nimmt.

Bislang ist die Wirtschaftlichkeit immer noch nicht nachgewiesen und die Aussage, dass weitere Auflagen das Projekt unwirtschaftlich machen, zeigt, dass selbst aus seiner Sicht dieses Projekt wohl „auf Kante genäht“ ist.

Eine offene Kommunikation, Vorlage der standardisierten Bewertung und Nachweis der Wirtschaftlichkeit wären hilfreich und erst wenn diese Daten vorliegen, kann entschieden werden.

Ein Prestigeobjekt nur um des Prestiges Willen, um vermeintliche Erfolge vorweisen zu können, reicht sicher nicht aus.

Hans Dieter Scheerer
FDP – Kreisvorsitzender und Landtagskandidat für den Wahlkreis 06

Bundesvorsitzender der FDP zu Gast in Herrenberg

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Pressemitteilungen | 18. September 2015

von links nach rechts: Rolf Benz, Wilhelm Bührer, Barbara Benz, Christian Lindner, Hans Dieter Scheerer, Andreas Weik

von links nach rechts: Rolf Benz, Wilhelm Bührer, Barbara Benz, Christian Lindner, Hans Dieter Scheerer, Andreas Weik

Auf Einladung von Hans Dieter Scheerer kam Christian Lindner ins Gäu um die Firma Walter Knoll zu besuchen

Nach Begrüßung durch den Seniorchef Rolf Benz bedankte sich Christian Lindner, der auch Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen ist, für die Einladung und sprach seine Verbundenheit zu Baden-Württemberg und insbesondere auch zum Kreis Böblingen aus: „Hier spielt die Musik“, so Lindner, „um die wirtschaftliche Stärke der Region zu erhalten ist es sehr wichtig Rahmenbedingungen zu schaffen, die den mittelständischen Betrieben die Möglichkeit geben zu wachsen und auch Arbeitsplätze zu schaffen.“ Dies sehe er durch die Politik der Bundes- und Landesregierung immer stärker gefährdet. So müsse viel bei der digitalen Infrastruktur wie dem Breitbandausbau nachgeholt werden, Gemeinden ohne vernünftigen Internetanschluss dürfe es nicht mehr geben.

Der Landtagskandidat und Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, ergänzte: „Die mittelständischen Betriebe sind der Motor unserer Wirtschaft. Darum sprechen wir vor Ort mit den Unternehmern in unserem Land um ihre Sorgen und Nöte aufzunehmen und diese auch in die Politik einzubeziehen.“ Begleitet durch den Stadt- und Kreisrat, Wilhelm Bührer, sowie den Zweitkandidaten zur Landtagswahl und Ortsvorsitzenden von Herrenberg/Gäu, Andreas Weik, führte Barbara Benz die Gäste durch die Produktion in der Bahnhofstraße.

Lindner war sehr beeindruckt von der Qualität, der Vielfalt und dem Design der Produkte. Zu den Kunden der Firma gehören neben den Boss Outlets und den Porsche Verkaufsräumen auch der FC Barcelona, so die Mitgesellschafterin Barbara Benz. Sie führte die Delegation der Freien Demokraten durch das Lederlager, die Polsterei, die Näherei und den Showroom. Der Sitzmöbelhersteller feiert dieses Jahr sein 150-jähriges Jubiläum und beschäftigt mit den Tochterunternehmen rund 300 Mitarbeiter. Der Seniorchef Rolf Benz betonte, dass er sich immer mit der FDP verbunden gefühlt habe, er unterstütze die Freien Demokraten.

Barbara Benz hob hervor, dass sie selbst ausbilden, dies reiche jedoch nicht um den Bedarf zu decken. Für Rolf Benz könne die Flüchtlingspolitik auch eine Chance sein um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Baden-Württemberg brauche nicht nur Akademiker, sondern auch Fachkräfte. Er fordere von der Politik junge Zuwanderer möglichst schnell in eine Ausbildung zu bringen und mehr für die Integration zu tun. Dafür erhielt er Zustimmung vom FDP-Vorsitzenden Lindner. Voraussetzung sei für ihn jedoch, dass alle Werte die im Grundgesetz festgelegt sind, akzeptiert werden.

Barbara Benz sprach zudem die geplante Erbschaftssteuerreform an: „Durch die Erbschaftssteuer wird hohe Liquidität aus dem Unternehmen gezogen, die eigentlich für Investitionen gebraucht wird.“ Der Landtagskandidat Scheerer stimmte ihr dabei zu. Für ihn sei es zutiefst mittelstandsfeindlich bereits versteuertes Vermögen im Erbfall erneut zu besteuern. Dies belaste vor allem die kleinen und mittleren Familienunternehmem.

Daniel Alexander Schmidt
Pressesprecher

Michael Theurer zum After Work in Herrenberg

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Pressemitteilungen | 15. September 2015

links Hans Dieter Scheerer und rechts Michael Theurer

links Hans Dieter Scheerer und rechts Michael Theurer

Mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen

Unter diesem Motto lud der Europaabgeordnete und ehemalige Oberbürgermeister von Horb am Neckar, Michael Theurer, nach Herrenberg ein

Über 40 Vertreter des Bundes der Selbständigen, des Gewerbevereins und der Freien Demokraten trafen sich auf Einladung von Michael Theurer, der auch Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg ist, zusammen mit liberalen Parteifreunden im Hotel Gasthof Hasen in Herrenberg zu einer lockeren Gesprächsrunde bei schwäbischem Büffet.

Der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, begrüßte Theurer und dankte ihm für sein Kommen. Theurer, der auch Mitglied im FDP-Bundespräsidium ist erwiderte, dass er immer sehr gerne in den Kreis komme und ihm Herrenberg insbesondere aus seiner Zeit als Oberbürgermeister von Horb am Neckar verbunden sei.

Die Flüchtlingspolitik war Schwerpunkt der sich anschließenden Diskussion. Theurer führte hier aus, dass weltweit über 60 Millionen Menschen auf der Flucht seien, ein Großteil bleibe jedoch in den jeweiligen Regionen. „Wir stehen in Deutschland vor einer großen Herausforderung“, so Theurer. Er wies jedoch auch darauf hin, dass in anderen Ländern die Flüchtlingsproblematik noch viel größer sei, allein das Land Libanon mit vier Millionen Einwohnern beherberge derzeit über eine Million Flüchtlinge. „Wir müssen daran arbeiten, dass die Ursachen der Flüchtlingsströme beseitigt werden und so den Menschen in den jeweiligen Ländern eine Perspektive geben“, meint Theurer. Die große Aufgabe der europäischen Politik sei es dafür zu Sorgen, dass niemand einen Grund hat sein Land zu verlassen. Hierzu muss vor Ort Hilfe geleistet werden. Europa solle sich um die wesentlichen Probleme kümmern, es gelte für Theurer der Grundsatz: „Mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen.“

Irrelevant sei es für den Europaabgeordneten Theurer, welche Staubsaugerleistungen europaweit vorgeschrieben werden. Gleiches gelte für die Vorschriften welche Glühbirnen verkauft werden dürfen. Für ihn seien die Bürger mündig genug selbst zu entscheiden, welches Produkt für sie passe.

Scheerer, der auch Kandidat der FDP für die Landtagswahl 2016 ist, fasste die Position der Freien Demokraten abschließend zusammen. Es sei dringend notwendig, den Unternehmen und auch den Bürgern mehr Freiheiten zu gewähren um dadurch mehr Gestaltungsspielraum zu ermöglichen. „Die Politik muss endlich wieder mehr Vertrauen in Unternehmen und in jeden einzelnen Bürger setzen, als es derzeit von der regulierungswütigen Regierung getan wird“, so Scheerer. Als Beispiel hierfür nannte er die Mindestlohndokumentationspflicht. Die Anwesenden waren sich einig, dass kleine und mittlere Unternehmen darunter besonders leiden.

Das Menschenbild und das Bild des Unternehmers sei aus liberaler Sicht ein völlig anderes als es derzeit von der Bundes- und vor allem Landesregierung praktiziert werde. Nach Meinung des Rechtsanwalts Scheerer biete die FDP hier eine gute Alternative zu den anderen Parteien im Landtag von Baden-Württemberg.

Daniel Alexander Schmidt

Regierungspräsident zu Gast bei der FDP Schönbuch

Ortsverband der Freien Demokraten informiert interessierte Bürgerinnen und Bürger über die Infrastrukturprojekte im südlichen Kreis Böblingen

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<Holzgerlingen> Die Informationsveranstaltung begann mit einer Besichtigung der Bauarbeiten an der B464 im Bereich der Kreuzung Altdorf/Holzgerlingen. Der verantwortliche Projektleiter des Regierungspräsidiums, Amtsrat Christoph Busch, erläuterte den über 30 Mitgliedern und Gästen vor Ort den Stand des Fahrbahnausbaus. Von den 12,5 Mio. Euro Baukosten, entfallen alleine ca. 3,5 Mio. auf Maßnahmen, die in Verbindung mit der Grundwasserproblematik stehen. So müsse eine Grundwasserwanne mit Regenrückhaltebecken und Klärbecken errichtet werden. Darüber hinaus sei es notwendig unterschiedlichste Leitungen zu verlegen, die momentan durch das ausgedehnte Baufeld führen. Anhand umfangreicher Pläne erläuterte der Projektleiter den späteren Verlauf der B464 nach der geplanten Fertigstellung im Herbst 2016.

„Operation am offenen Herzen“

Kritische Fragen wurden vor allem zur Koordinierung der Baustellen im Gebiet von Holzgerlingen, Böblingen und Schönaich gestellt, so käme es dadurch zu massiven Verkehrsverdichtungen. Busch begründete, dass logistische und haushaltsbedingte Probleme leider dazu führen würden, dass sich eine kurzfristige Mehrbelastung nicht umgehen ließe. Ende Juli solle die Sperrung der Panzerstraße aufgehoben werden. Er hoffe dadurch auf eine Verbesserung der Situation im Bereich der B464. Busch warb um Verständnis für eventuelle Beeinträchtigungen die durch Sperrungen und Ersatzstraßen auftreten können. Ein solches Großprojekt bei einem Verkehrsaufkommen von rund 30.000 Fahrzeugen täglich sei nicht unbemerkt zu realisieren. „Das ist wie eine Operation am offenen Herzen“, bestätigt ihn Johannes Schmalzl, Präsident des Regierungsbezirks Stuttgart.

Der zweite Teil der Veranstaltung fand auf der Burg Kalteneck in Holzgerlingen statt. Der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Schönbuch, Thomas Schüle aus Weil im Schönbuch, begrüßte neben dem Regierungspräsidenten weitere Ehrengäste. So gehörten der Bürgermeister von Holzgerlingen, Wilfried Dölker, der Bürgermeister von Weil im Schönbuch, Wolfgang Lahl sowie der Bürgermeister von Waldenbuch, Michael Lutz, zu den Besuchern der FDP-Veranstaltung. Schüle betonte die Wichtigkeit von Infrastrukturprojekten für die Freien Demokraten: „Für uns haben Investitionen in die Infrastruktur eine existentielle Bedeutung, nur dadurch kann der Kreis Böblingen wirtschaftlich vorne bleiben.“

Schmalzl erläuterte, dass er mit der Straßenbauverwaltung für alle Autobahnen und Bundesstraßen sowie für alle Landesstraßen im Regierungsbezirk Stuttgart verantwortlich sei. Schwerpunkt sei aktuell der Erhalt der Infrastruktur, so müssen viele der 2600 Brücken im Regierungsbezirk saniert werden. Gleichwohl dürfe der Ausbau nicht vergessen werden. Als Beispiele für bereits abgeschlossene Projekte nannte Schmalzl den sechsspurigen Ausbau der A81 zwischen Gärtringen und Hulb und den Neubau der B464 zwischen Hulb und Renningen. Neben dem Bauprojekt in Holzgerlingen werde aktuell außerdem der Tunnel für die Ortsumfahrung in Darmsheim gebaut.

Bald beginnen sollen der Bau der vierten Spur zwischem dem Kreuz Stuttgart und dem Leonberger Dreieck auf der A8 sowie der 200 Mio. Euro teure sechsspurige Ausbau der A81 zwischen Hulb und dem Stuttgarter Kreuz mit dem Lärmschutzdeckel. Hinzu komme eine völlig neue Anschlussstelle Böblingen-Ost am Breningerland. Nach einer ausführlichen Diskussion schloss der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, die Veranstaltung: „Die Freien Demokraten werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Infrastruktur den wachsenden Ansprüchen gerecht bleibt. Nicht nur der Erhalt der Straßen und Brücken müsse gewährleistet sein, auch in den Ausbau muss mehr investiert werden, damit der Kreis weiterhin für Familien und Unternehmen attraktiv bleibt.“

Daniel Alexander Schmidt

FDP wählt Scheerer einstimmig zum Landtagskandidaten

Landtagskadidat Hans Dieter Scheerer (rechts) und Zweitkandidat Andreas Weik (links)

Landtagskadidat Hans Dieter Scheerer (rechts) und Zweitkandidat Andreas Weik (links)

Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt ist Erstkandidat der Freien Demokraten im Wahlkreis 06 für die Landtagswahl 2016, sein Zweitkandidat ist Andreas Weik

„Der Wahlkreis 06 mit den großen Kreisstädten Leonberg und Herrenberg ist sehr aussichtsreich für die FDP“, mit diesen Worten eröffnete der stellvertretende Kreisvorsitzende, Andreas Knapp, Stadt- und Kreisrat aus Sindelfingen die Konferenz. Er leitete die Versammlung mit über 30 Mitgliedern und Gästen.

Der Weil der Städter Ortsvorsitzende Norbert Floegel schlug Hans Dieter Scheerer als Erstkandidat vor. Dieser kritisierte in seiner Rede die aktuelle Landesregierung scharf: „Immer mehr Bürokratie, Infrastrukturausgaben an der falschen Stelle, Steuerverschwendung und die Zerstörung des Schulwesens in Baden-Württemberg. Eine Regierung darf nicht von Ideologie getrieben werden, sondern muss mit Menschlichkeit und Vernunft Entscheidungen treffen .Die aktuelle Landesregierung muss weg“, so Scheerer. Er war bereits dreimal Zweitkandidat im gleichen Wahlkreis und möchte nun direkt in den Landtag gewählt werden. Er sehe sich selbst als Kämpfer gegen die Bürokratie, so wolle er die Regelungswut der Regierung eindämmen. Für ihn sei es entscheidend dem einzelnen mehr Verantwortung zu übertragen und seine Freiheit nicht durch immer neue Vorschriften zu begrenzen.

Die Hermann-Hesse-Bahn sei für Scheerer ein Projekt, das sich nicht lohne. 60 Mio Euro seien dringend notwendig um die Infrastruktur im Kreis Böblingen zu erhalten, eine Bahn zwischen Calw und Renningen, deren Betrieb in den 1970gern aufgrund von zu geringen Nutzerzahlen eingestellt wurde, sei keine sinnvolle Investition und rechne sich nicht. Der Landkreis könne nur die wirtschaftsstärkste Region in der Bundesrepublik bleiben, wenn an der richtigen Stelle in die Infrastruktur investiert werde. Neben Straßen seien auch Breitbandkabel und neue Wohngebiete für Menschen die in unseren Landkreis ziehen wichtig.

Die Grunderwerbssteuer ist für Scheerer mit 5% zu hoch. Man müsse sich nicht wundern, wenn gerade junge Familien nicht in der Lage seien sich ein Eigenheim zu kaufen. Trotz dem aktuellen Steuersegen sei es der Landesregierung nicht gelungen die Bürger zu entlasten und Schulden abzubauen. Seiner Meinung nach dürfe nicht mehr ausgegeben als eingenommen werden.

Das zentrale Thema im kommenden Wahlkampf werde die Schulpolitik sein. Auch Scheerer sei es eine Herzensangelegenheit das aktuell gute Bildungswesen in Baden-Württemberg zu erhalten. Jedes Kind solle die gleichen Chancen erhalten, dies bedeute jedoch nicht, dass jedes Kind auf die gleiche Schule gehen müsse. Auch die Gemeinschaftsschule könne für manche Kinder passend sein, jedoch nicht für alle. Das aktuelle Schulsystem müsse bewahrt werden. Er befürchte, dass die Grünen sich nach der Wahl der Forderung ihrer Jugendorganisation anschließen und das Gymnasium Schritt für Schritt in die Gemeinschaftsschule überführen werden. Dies gelte es zu verhindern.

Scheerer ist in Herrenberg aufgewachsen und vor längerer Zeit nach Weil der Stadt gezogen. Dort ist er als selbstständiger Rechtsanwalt in eigener Kanzlei tätig. Zuvor war er leitender Angestellter eines großen Unternehmens im Einzelhandel. Außerdem ist Scheerer Lehrbeauftragter an der DHBW Stuttgart. Er hat bereits zahlreiche Positionen innerhalb der FDP ausgeübt und war früher auch Kreis- und Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen.

Scheerer konnte die Wahlkreiskonferenz voll überzeugen, er wurde einstimmig zum Landtagskandidaten gewählt.

Als Zweitkandidat schlug der Aidlingen FDP-Gemeinderat, Daniel Alexander Schmidt, den stellvertretenden Kreisvorsitzenden der FDP und der Jungen Liberalen, Andreas Weik, vor: „Er ist ein verlässlicher Parteifreund und ein engagierter Wahlkämpfer“, so Schmidt. Letztes Wochenende wurde Weik in den Landesvorstand der FDP Baden-Württemberg gewählt. Nun wählte ihn die Konferenz mit knapp 90% zum Zweitkandidat für die Landtagswahl.

„Ich selbst bin nach der Grundschule auf die Realschule gegangen und weiß: In unserem Schulsystem kann man sein Talent besser entfalten als in grün-roter Gleichmacherei“, so Weik. Der 34-jährige Spezialist für Kranken- und Pflegeversicherungen wird Scheerer zur Seite stehen, er war bereits Wahlkampfleiter des früheren FDP-Bundestagsabgeordneten, Dr. Florian Toncar. Auch bei den Jungen Liberalen ist Weik auf Kreis- Bezirksebene aktiv. So war er drei Jahre lang Vorsitzender des Bezirks Nordwürttemberg und konnte in der Zeit viele Kreisverbände mit aufbauen. Aufgewachsen ist er am Rande des Schwarzwaldes, wo sein Großvater 40 Jahre lang Bürgermeister war. Die Kommunalpolitik habe ihn bereits früh begeistert. Als Vorsitzender des Ortsverbandes Herrenberg und Gäu war er maßgeblich am Erfolg der Freien Demokraten bei der Kommunalwahl in Herrenberg beteiligt. Zum ersten Mal traten die Liberalen dort mit einer Liste für die Gemeinderatswahl an. Mit dem Adlerwirt Wilhelm Bührer stellt die FDP dort seit letztem Jahr nun einen Stadt- und Kreisrat.

Im Wahlkreis 06 haben die Freien Demokraten bei allen Wahlen stets überdurchschnittliche Ergebnisse erzielen können. So war Heiderose Berroth 15 Jahre lang Abgeordneten für die FDP in diesem Wahlkreis, 2011 verfehlte sie nur knapp den erneuten Einzug in den Landtag.

Daniel Alexander Schmidt

Infrastruktur/Straßenbau Projekte im südlichen Kreis: es geht voran

Einladung zur Veranstaltung des OV Schönbuch : „Infrastruktur/Straßenbau Projekte im südlichen Kreis BB: es geht voran“

Referenten: Bauleiter Herr Bausch und Herr RP Johannes Schmalzl; Erörtert werden die Projekte BAB A8 Herrenberg, Böblingen, Bundesstraßen B464 Holzgerlingen, Renningen, Landesstraßen z.B. Ortsumfahrung Darmsheim, u.a.

Mittwoch, 17. Juni 2015, 18:00 Uhr: Besichtigung der Baustelle B464, Altdorfer Kreuzung (Achtung: nur begrenzte Parkplätze an der Baustelle, bitte sonst in Holzgerlingen parken)

Vortrag und Diskussion in der Burg Kalteneck, Schlossstr. 25, in 71088 Holzgerlingen. (Achtung: auch an der Burg nur begrenzte Parkplätze, bitte in Holzgerlingen parken)

Ablauf:

  • 18.00h Begrüßung an der Baustelle, B464, Kreuzung Holzgerlingen/Altdorf
  • 18:05h Vorstellung der Baustelle B464 Holzgerlingen, Herr Bausch, Bau-Projektleiter
  • 18:45h Fahrt/Marsch zur Burg
  • 19:05h Begrüßung und Einführung, Herr Schüle FDP OV Schönbuch
  • 19:10h Regierungspräsident Johannes Schmalzl erläutert den Stand der Planung und der Durchführung zu den Straßenbau Projekten im südlichen Kreis BB: B464, BAB A8 Schönbuchtunnel, Hulb, Böblingen, Deckel, Ortsumfahrung Darmsheim, etc. Danach wird der Kreisvorsitzende Herr Scheerer die Position der FDP zusammenfassen und Überleiten zu Fragen und Aussprache mit den Interessierten. Das Veranstaltungsende ist so gegen 21.30h.

Wir wollen mit dieser Veranstaltung die im Moment anstehenden Straßenbau Projekte im südlichen Kreis Böblingen und den Schönbuchgemeinden kurz vorstellen, erläutern und auch Fragen dazu beantworten.

Margarete Helmes wird Ehrenmitglied der FDP

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Pressemitteilungen | 28. April 2015

Margarete Helmes mit Landrat Bernhard Dr. Vonderhaid Hans Dieter Scheerer und Pascal Kober

Margarete Helmes mit Roland Bernhard,Dr. Ulrich Vonderheid, Hans Dieter Scheerer, Pascal Kober und Heiderose Berroth

 

Bei der Kreismitgliederversammlung wählten die Freien Demokraten ihre langjährige Stadt- und Kreisrätin zum Ehrenmitglied

Zu einem besonderen Anlass haben der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, sowie der Leonberger Stadtverbandsvorsitzende, Udo Grassmeyer, in das Alte Rathaus nach Leonberg-Eltingen eingeladen. Die Liste der Ehrengäste war lang, dies sei ein Zeichen des umfangreichen und vielfältigen Engagements von Margarete Helmes. Neben dem ersten Bürgermeister von Leonberg, Dr. Ulrich Vonderheid, war auch der Landrat des Landkreises Böblingen, Roland Bernhard, erschienen, um Helmes mit einem Blumenstrauß seinen Dank für ihre Leistungen auszudrücken. Viele weitere ihrer Weggefährten sind zu ihrer Ehrung gekommen, so auch Heiderose Berroth, mit der sie zusammen im Hospiz und Kreistag gewirkt hat, aber auch die Leonberger Stadträte Margarete Joch und Prof. Dr. Dieter Maurmaier sowie Ursula Schmidt, die für die FDP im Höfinger Ortschaftsrat sitzt.

Nachdem Helmes vor kurzem ihren 80. Geburtstag gefeiert hat beschlossen die Liberalen im Kreis, ihrer langjährigen Parteifreundin ein außergewöhnliches Geburtstagsgeschenk zu machen. So wählten die über 30 anwesenden Freien Demokraten sie einstimmig zum ersten Ehrenmitglied des Kreisverbandes.

Scheerer führte in seiner Begrüßung aus, dass Helmes für ihn und auch für viele andere immer schon ein Vorbild gewesen sei. Sie sei stets ruhig und gelassen, verstehe es aber auch ihre Vorstellungen konsequent durchzusetzen. Ihr Handeln war immer geprägt von Menschlichkeit. Scheerer bedankte sich im Namen des Kreisverbandes für das langjährige und tolle Engagement von Helmes und überreichte ihr neben einem Blumenstrauß noch eine frisch aus der Druckpresse von Walter Hörnstein gefertigte Lithografie, die das Abendmahl mit Jesus Christus auf eine moderne Art darstellt.

Geehrt wurde die Jubilarin von Pascal Kober. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg, ehemaliger Bundestagsabgeordneter sowie als Standortpfarrer der zuständige Militärseelsorger der Evangelischen Landeskirche in Stetten am kalten Markt und Pfullendorf. Er ging bei seiner Laudatio vor allem auf die umfangreiche Tätigkeit im sozialen Bereich von Helmes ein: „Ihr persönliches ehrenamtliches Engagement war wesentlich an den Prinzipien: Bildung und Ermutigung, Selbstbestimmung, Freiheit und Prävention orientiert.“

Helmes war von 1981 bis 1999 für die FDP im Leonberger Gemeinderat sowie von 1989 bis 2009 im Böblinger Kreistag. Sie war neben ihren kommunalpolitischen Tätigkeiten auch acht Jahre im Vorstand der Lebenshilfe, für die Sprachhilfe für Kinder mit Migrationshintergrund an der Spitalschule, für „Pro familia“ sowie 15 Jahre als Vorsitzende des Vorstands der Familienbildungsstätte und 25 Jahre in der Migrations- und Integrationsarbeit ehrenamtlich engagiert. Zudem war sie maßgeblich an der Gründung des Hospizes in Leonberg beteiligt.

Das Engagement von Helmes sei beispielhaft für einen „ermutigenden Sozialstaat“, der es sich zur Aufgabe mache, die Menschen dabei zu unterstützen, ihre Fähigkeiten zu entdecken und auszubilden um sie für sich und andere einzusetzen. Dabei sei es das Ziel der Freien Demokraten die staatlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass jeder Mensch das tun und werden kann, was er gerne möchte. „Andere politische Philosophien denken zu wenig vom Können und dessen Ausbildung her und konzentrieren ihre sozialpolitischen Bemühungen zu sehr auf die Verbesserung der Versorgung innerhalb der Notlage, statt in Richtung auf die selbstbestimmte Überwindung der Notlage“, meinte Kober. So sei die Ausweitung staatlicher Systeme und die Erhöhung der Regelungsdichte durch neue Gesetze und Verordnungen nicht der richtige Weg zur Lösung von sozialen Problemen. Besser sei ein Sozialstaat der das Ziel der Selbstbestimmung und Freiheit jedes Menschen in möglichst allen Lebenslagen zum Leitbild erhebt.

Sowohl der Landrat, wie auch Dr. Vonderheit würdigten die Leistungen von Helmes, die mit Ruhe und Beharrlichkeit sehr konsequent die Vorstellungen von einer liberalen und menschlichen Gesellschaft verfolgte und durchsetzte.

Helmes war deutlich erkennbar gerührt, ob der vielen Danksagungen und bedankte sich sehr herzlich und versprach noch lange für die FDP im Kreis da zu sein. Sie hofft, dass ihr dies viele gleichtun werden. „Ermutigen Sie die jungen Menschen sich einzubringen und einzumischen“, so die Bitte von Helmes zum Schluss der Versammlung.

Daniel Alexander Schmidt

Hermann Hesse Bahn und kein Ende

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Pressemitteilungen | 17. April 2015

Die Emotionen bezüglich der Umsetzung – oder Nicht-Umsetzung – der Hermann-Hesse-Bahn kochen immer noch hoch.

Minister, Landräte, Bürgermeister, Bürgerinitiativen – jeder meldet sich zu Wort, jeder weiß es besser und jeder behauptet Recht zu haben. Eine Versachlichung der Diskussion ist dringend notwendig.

Festzuhalten ist, dass der Landkreis Calw bzw. Landrat Rieger, den Kreis Calw mit der Hermann-Hesse-Bahn an den öffentlichen Schienenverkehr der Region Stuttgart anbinden möchte. Ein – zunächst einmal – nachvollziehbares Ansinnen. Die Art und Weise, wie dies durchgesetzt oder wie dieses verhindert werden soll, ist wenig sachdienlich. Unabdingbare Voraussetzung für die Umsetzung eines solchen Projektes ist zunächst, dass sich dieses auch wirtschaftlich darstellen lässt. Letztendlich zahlen immer wir als Bürger. Unabhängig welche Instanz Gelder zur Verfügung stellt, seien es die Gemeinden, die Landkreise oder das Land, es ist immer unser Geld. Wir als Bürger können erwarten, dass mit unserem Geld sorgsam umgegangen wird.

Aus diesem Grunde erwarte ich, dass eine Diskussion auf akzeptablem Niveau und auf sachlicher Basis geführt wird. Dazu gehört, dass derjenige, der das Projekt will, die ihm vorliegenden Zahlen und Daten offen legt und bekannt gibt und seine Schlussfolgerungen allen Beteiligten zur Verfügung stellt. Offene Kommunikation und dadurch Betroffene zu Beteiligten machen, ist hier oberstes Gebot.

Die Ermittlung der Verkehrsflüsse aus dem Landkreis Calw in Richtung Böblingen ist Grundvoraussetzung für die Wirtschaftlichkeitsberechnung. Ausgehend von diesen Zahlen sind dann sog. Abschöpfungsquoten zu definieren, nämlich wie viele Personen würden diesen Zug auf welchen Streckenabschnitten nutzen. Ausgehend von diesen Fahrgastzahlen sind dann mögliche Einnahmen zu berechnen. Parallel sind die Gesamtinvestitionen zu ermitteln, einmal für die Erstinvestition und zum anderen für den laufenden Betrieb.

Diese Zahlen sind ins Verhältnis zu setzen, um dann ausgehend von diesem Verhältnis zu entscheiden, ob es wirtschaftlich Sinn macht, die Hermann-Hesse-Bahn zu bauen oder nicht.

Ausgehend von diesen Zahlen muss dann diskutiert werden, ob eine Wiederinbetriebnahme der ehemaligen Schwarzwaldbahn wirtschaftlich sinnvoll ist oder nicht. Parallel dazu sollten dann auch Alternativen diskutiert werden, wie z.B. eine Intensivierung der Express-Buslinie von Weil der Stadt nach Calw. Gegebenenfalls auch andere Alternativen. Eine ergebnisoffene Diskussion muss möglich sein.

Ich kann jedem der beteiligten Politiker nur raten, Entscheidungen erst zu treffen, wenn dieses Zahlenmaterial insgesamt offen gelegt. An diesem Beispiel wird sich zeigen, ob die Politik des Gehörtwerdens auch wirklich ernst gemeint ist.

Hans Dieter Scheerer
Kreisvorsitzender FDP Kreisverband Böblingen

FDP-Chef Scheerer bewirbt sich als Landtagskandidat

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Pressemitteilungen | 26. März 2015

 

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Hans Dieter Scheerer – Kreisvorsitzender

Der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer, bewirbt sich als Kandidat für die Landtagswahl im März 2016 Bei der letzten Vorstandssitzung des FDP Kreisverbandes kündigte deren Vorsitzender, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, seine Kandidatur für die Landtagswahl im Wahlkreis 6 an. Dieser besteht aus Leonberg, Herrenberg und reicht über Aidlingen und Weil der Stadt bis nach Grafenau.

Scheerer ist in Herrenberg-Kuppingen aufgewachsen und vor rund 25 Jahren nach Weil der Stadt gezogen. Er ist 57 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Töchter.

Mit seiner Kandidatur verbindet er ein übergeordnetes Ziel: „Mit Menschlichkeit und Verstand werde ich mich im Landtag für eine rationale und vernünftige Politik einsetzen. Politische Entscheidungen müssen aufgrund der Sachlage und nicht aufgrund von Emotionen oder ideologischem Denken getroffen werden.“ Scheerer hat nach seinem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen bei der Unternehmensgruppe Kriegbaum zunächst als Assistent der Geschäftsführung und dann als Leiter der Rechtsabteilung gearbeitet. Nach dem Verkauf von Kriegbaum an die Metro AG war er bei der Metro Tochter, der extra Verbrauchermärkte, Leiter der Rechts- und Immobilienabteilung, anschließend Leiter der Immobilienabteilung von extra und Real, danach wurde er zum Geschäftsführer der Immobiliengesellschaft der EDEKA in Hamburg berufen.

Seit fünf Jahren ist er als selbstständiger Rechtsanwalt in eigener Kanzlei in Weil der Stadt tätig. Außerdem ist Scheerer seit über 20 Jahren Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule (DHBW) Stuttgart. Als Dozent lehrt er dort strategische Unternehmensführung sowie den Rechtsrahmen des Handelsmanagements.

Er hat bereits zahlreiche Positionen innerhalb der FDP ausgeübt und war auch lange Jahre stellvertretender Kreisvorsitzender sowie Kreis- und Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen. Er ist seit über 35 Jahren Mitglied der FDP. Voraussichtlich im späten Frühjahr werden die wahlberechtigten Mitglieder dieses Wahlkreises bei einer Konferenz offiziell über die Kandidaten der FDP entscheiden. Scheerer tritt hierbei als Erstkandidat an.

Früher war er bereits drei Mal Zweitkandidat für den Landtag. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gibt es keine Parteilisten, statt dessen werden in jedem Wahlkreis separat Kandidaten aufgestellt.

 

Sollte der gewählte Erstkandidat während der Amtszeit von fünf Jahren ausscheiden, rückt der Zweitkandidat des gleichen Wahlkreises nach.

Weik1 Als Zweitkandidat hat der Renninger Spezialist für Kranken- und Pflegeversicherungen Andreas Weik (34) seine Kandidatur signalisiert. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der Freien Demokraten und der Jungen Liberalen, war bereits Wahlkampfleiter für den ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Florian Toncar. „In den vergangenen Jahren konnte ich in unterschiedlichen Funktionen und Ehrenämter, mitunter auch in den Wahlkämpfen, viele Erfahrungen sammeln, die ich nun an dieser Stelle mit einbringen möchte“, erklärte Weik bei der Vorstandssitzung. Weik ist zudem Vorsitzender des FDP Ortsverbandes Herrenberg und Gäu und Mitglied im Vorstand des FDP Bezirksverbandes Region Stuttgart.

Bis Ende vergangenen Jahres war er außerdem Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen Nordwürttemberg.

Der Vorstand begrüßte die Kandidatur der beiden Liberalen: „Im Wahlkreis Leonberg haben wir Freien Demokraten stets überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt und konnte fast immer einen Landtagsabgeordneten stellen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit Hans Dieter Scheerer auch 2016 wieder einen FDP-Abgeordneten im Kreis haben werden“, so der Aidlinger Gemeinderat und Pressesprecher des Kreisverbandes, Daniel Alexander Schmidt. Der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat, Andreas Knapp, ergänzt: „Zwei so engagierte Wahlkämpfer mit langjähriger Berufserfahrung in der freien Wirtschaft wären die optimalen Kandidaten für unsere Partei der Freiheit und Verantwortung. Baden-Württemberg ist das Stammland der Liberalen, wir sind sehr optimistisch und werden Hans Dieter Scheerer mit aller Kraft unterstützen.“

Daniel Alexander Schmidt

FDP-BW bekennt sich eindeutig zu TTIP

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Pressemitteilungen | 16. März 2015

Das Bekenntnis zum Freihandel und zu einer offenen Gesellschaft ist ein Uranliegen der Liberalen. Speziell Baden-Württemberg profitiert wie kein anderes Bundesland vom Export mit den USA. Die USA sind der wichtigste Handelspartner Baden-Württembergs, 10% der Baden-Württembergischen Exporteinnahmen stammen aus dem transatlantischen Handel mit den USA. Insbesondere für den Mittelstand sind die doppelten Zulassungsaufwendungen für ihre Produkte eine hohe Markteintrittsbarriere. Deshalb ist ein diskriminierungsfreier Zugang für den Mittelstand wichtig.

TTIP bietet die Möglichkeit eines freien Marktzugangs und den Schutz von Investitionen gegen willkürliche Gesetzesveränderungen, die einer Enteignung gleichkommen. Dabei gewährt TTIP nicht mehr als das verfassungsrechtliche Grundprinzip einer zu entschädigenden Enteignung in Deutschland. Das Recht der Staaten zu Regulieren wird dabei nicht eingeschränkt. Schiedsgerichte sind effiziente, schnelle und kostenplanbare Institutionen.

Der Landeshauptausschuss hat am 14.03.2015 in Bad Krotzingen eine TTIP positive Resolution „Mehr Chancen durch mehr Freiheit – Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP“ verabschiedet.

Norbert G. Floegel