Kreis-FDP gibt sich inspiriert

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Pressemitteilungen | 25. Januar 2015

Foto oben: Ernst Burgbacher, Hans-Peter Bensch und Michael Georg Link. Foto: Dorothea Hecht

Tuttlingen (sz) Der Zeitpunkt für den Neujahrsempfang der Kreis-FDP in der Stadthalle ließ eher auf Kindergeburtstag schließen: Samstag, 15 Uhr, er war offenbar Terminkollisionen geschuldet. Der Tenor der Veranstaltung dagegen kam jugendlich-forsch daher: Aufbruchstimmung bei der FDP.

Die bezog sich vor allem auf das Dreikönigstreffen der Bundes-FDP vor zwei Wochen. Der Kreisverband habe mehr mitgenommen als die neue Farbe magenta, stellten Kreisvorsitzender Hans-Peter Bensch und Landtagsabgeordneter Niko Reith, der vor gut einem halben Jahr für Leo Grimm nachrückte, klar. Etwa dass der neue Slogan „Freie Demokraten“ die liberale Geisteshaltung nun deutlicher mache. Oder dass Katja Suding, Hamburgs Spitzenkandidatin, „mehr drauf hat“ als eben jene Beine, die im Beitrag der Tagesschau mit einem großzügigen Schwenk bedacht wurden. „Diese Beine“, schloss sich Reith Sudings Worten an, „werden die Fünf-Prozent-Hürde überspringen.“

Auftrieb im Norden

Überhaupt sollen die bevorstehenden Senatswahlen in Hamburg und Bremen auch der hiesigen FDP Auftrieb geben. Um zu unterstützen und sich inspirieren zu lassen, ist Anfang Februar ein politischer Ausflug nach Hamburg geplant. Schon jetzt seien die Vorzeichen deshalb ganz andere, sagte Bensch. Vor einem Jahr habe er noch gesagt: „Wir kommen wieder.“ Diesmal gelte die Devise: „Jetzt geht’s los.“

Mit welchen Themen die FDP loslegen will, das kam in den Neujahrsreden allerdings nur andeutungsweise zur Sprache. Reith etwa übte Kritik an dem Umstand, dass ausgerechnet die Projekte rund um den neuen Nationalpark Nordschwarzwald mit Fördergeld aus Leader und anderen Töpfen bedacht worden seien. Projekte aus der Region dagegen? Zwar hat der Kreis den Zuschlag für das Innovations- und Technologietransferzentrum bekommen, die Tourismusförderung der Donaubergland GmbH dagegen ging leer aus. Er werde sich dafür einsetzen, alternative Fördermittel zu bekommen, versprach Reith.

„Liberale Stimme fehlt“

Dazu muss die FDP im Land allerdings auch nach den Wahlen 2016 mitreden dürfen. Das werde sie, gab sich Gastredner Michael Georg Link überzeugt. Link ist Mitglied im FDP-Landesvorstand und für die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Warschau tätig. „Die liberale Stimme fehlt“, konstatierte er und gab sich angesichts „fehlgeleiteter Bildungspolitik“ überzeugt, „dass sich nächstes Jahr da was ändern wird“.

Link konzentrierte sich ansonsten auf Außenpolitisches, den Konflikt in der Ostukraine. Man habe sich bewusst für dieses Thema beim Neujahrsempfang entschieden, erklärte Ernst Burgbacher, ehemaliger Staatssekretär, denn: „Die Außenpoltik wird wichtiger.“

Auch der Politik-Rentner der FDP kann sich, abseits seines Postens als Vizepräsident des Deutschen Leichtathletik-Verbands, den gelegentlichen Blick auf die innenpolitische Laufbahn nicht verkneifen. Und der, so Burgbacher, falle ihm inzwischen deutlich leichter als noch vor einem Jahr.

Quelle: Schwäbische Zeitung, Regionalausgabe Gränzbote Tuttlingen vom 25.01.2015en