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BBT: Bildungsschwerpunkte wie „Digitalisierung und Industrie 4.0″

Foto oben: Die Kreistagsfraktion Tuttlingen der Freien Demokraten zu Besuch in der BBT: (v.l.n.r.) Kreisräte Leo Grimm und Paul Haug (Fraktionsvorsitzender), BBT-Geschäftsführer Harald Hauptmann, Kreisräte Willy Walter und Hans-Peter Bensch. Foto: FDP

 

Die FDP-Kreistagsfraktion stattet der in der Region etablierten Beruflichen Bildungsstätte Tuttlingen (BBT), eine Fort- und Weiterbildungseinrichtung der IHK und der Handwerkskammer Konstanz in Tuttlingen, einen Informationsbesuch ab. Eingangs wurden vom neuen Geschäftsführer Harald Hauptmann die zukünftig vorgesehenen Bildungs-Schwerpunkte wie „Digitalisierung und Industrie 4.0“, der demografische Wandel und die damit einhergehenden vielfältigen Anforderungen an die Wirtschaft und die Beschäftigten (u.a. lebenslanges Lernen), sowie der Themenkomplex „zukünftige Mobilitätsstrukturen“ vorgestellt.

Schulungsausstattung erfordert kontinuierliche Investitionen

Insbesondere die aktuelle Diskussion der Elektromobilität stellt auch die BBT, die als „Kompetenzzentrum Fahrzeugtechnik Baden-Württemberg“ in der Region eine herausragende Rolle bei der Berufsausbildung und Weiterbildung von KFZ-Beschäftigten innehat, vor großen Herausforderungen. Insbesondere die hierfür notwendige Schulungsausstattung wie aktueller  E-Fahrzeuge sowie umfangreiche Mess- und Testausstattungen  erfordern kontinuierliche Investitionen. Daher begrüßt Hauptmann auch vor allem die durch Bund als auch Land hierfür zur Verfügung gestellten Investitionszuschüsse, und hofft, dass diese auch in Zukunft weiterhin, und nach Möglichkeit in einer erhöhten Zuschussquote, zur Verfügung gestellt werden.

Chirurgiemechaniker aus ganz Deutschland bei der BBT

Beeindruckt waren die Mitglieder der FDP-Kreistagsfraktion von den zahlreichen Schulungs- und Weiterbildungsräumlichkeiten und deren Ausstattung. Lebenslanges Lernen ist für die Bildungseinrichtung ja kein leeres Wort, sondern Realität. Hier werden Auszubildende theoretisch und praktisch weitergebildet, aber auch Arbeitnehmer die jahrelang im Beruf sind weiterqualifiziert. Sei es im Beruf selbst oder die in Kursen auf Meisterprüfungen vorbereitet, sowohl berufsbegleitend wie auch in Vollzeit. Teilweise sind die Auszubildenden im Beruf Chirurgiemechaniker aus ganz Deutschland bei der BBT um weitergebildet zu werden. Ferner werden Qualifizierungskurse und Umschulungen mit dem Schwerpunkt Zerspanungsmechaniker angeboten.

Meist keine passenden Stellen für junge Meister in bisherigen Unternehmen

Ein Thema war auch die Facharbeitersituation. Kreisrat Leo Grimm bemängelte, dass das Bildungssystem den Schwerpunkt Studium empfiehlt und dafür Facharbeiter für Handwerk, Handel und Industrie fehlen. Ein Problem sieht Grimm auch darin, junge Meister im Alter von 21 bis 23 Jahren finden in den bisherigen Unternehmen meist keine passende Stelle und wechseln den Arbeitgeber. Auch mit der Meisterprüfung sind sie oft noch als solche überfordert. BBT-Geschäftsführer Harald Hauptmann bestätigte, dass oft die Akzeptanz älterer Kollegen für junge Meister fehle.

Qualifizierungen für Flüchtlinge bzw. anerkannte Asylbewerber

Kreisrat Willy Walter erkundigte sich nach Qualifizierungen für Flüchtlinge bzw. anerkannte Asylbewerber. Die Sprachkenntnisse, so Hauptmann, seien sehr wichtig. Studienabbrecher werden keine Ingenieure, aber eventuell qualifizierte Facharbeiter oder Techniker stellte Kreisrat Paul Haug fest, der sich nach solchen Angeboten erkundigte. Diese werden laut Harald Hauptmann auch angeboten, hier ist die Zusammenarbeit mit den beruflichen Schulen sehr wichtig.

Technologieoffenheit künftiger Antriebskonzeptionen notwendig

Hans Peter Bensch betonte, dass die Technologieoffenheit künftiger Antriebskonzeptionen wie Wasserstoff oder synthetische Dieselkraftstoffe mit sehr geringer Umweltbelastung ein wichtiger Übergangsschritt hin zur Elektromobilität sei, welche seiner Meinung nach nicht so kurzfristig und zeitnah umgesetzt werden könne.

Kleinere Firmen bleiben auf der Strecke

Auf die Frage von Paul Haug nach den immer stärker werdenden internationalen Auflagen an die Chirurgiebranche und deren Zukunft prognostizierte der Geschäftsführer, dass seiner Meinung nach langfristig gerade die kleineren Firmen auf der Strecke bleiben würden. Auch und gerade die Zulieferer, insbesondere die Zerspaner vom Heuberg, müssten sich den Anforderungen der Zukunft stellen, wollen sie nicht auf der Strecke bleiben.

Hoher Stellenwert der Kommunikation in der BBT

Der Geschäftsleitung der BBT sei es sehr wichtig, die in den letzten Monaten begonnen, persönlichen Gespräche mit den verantwortlichen Entscheidungsträgern in den Unternehmen als auch den politisch verantwortlichen Akteuren  der Region weiter auszubauen. Daher ist es auch erklärter Wunsch von Herrn Hauptmann, den persönlichen Kontakt zu ihm und dem Team der BBT, wie beispielsweise gerade durch den Besuch der FDP-Kreistagsfraktion, zu suchen – für Gespräche und einer ausführlichen Vorstellung des vielfältigen Weiterbildungsangebots stünden alle  BBT-MitarbeiterInnen und -Mitarbeitersehr gerne zur Verfügung.

Kontaktaufnahme bitte unter Tel. 07461 / 92 90 17 (Frau Klaiber).

 

 

 

 

FDP zu Besuch bei Mutpol

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Pressemitteilungen | 25. September 2015

Landtagsabgeordneter informiert sich über Probleme

7. September 2015

MdL Niko Reith besucht Mutpol Tuttlingen

Foto oben: Mutpol-Gesamtleiter und pädagogischer Vorstand Dieter Meyer, Mutpol-Verwaltungsratsvorsitzende Dr. Ulrike Martin, FDP/DVP-Landtagsabgeordneter Niko Reith, FDP-Stadträtin Dr. Gesine Barthel-Wottke und FDP-Stadt- und Kreisrat Hans-Peter Bensch (von links). Foto: FDP-KV-Tuttlingen

Tuttlingen – Der FDP-Landtagsabgeordnete Niko Reith hat sich kürzlich über die diakonische Jugendhilfeeinrichtung Mutpol in Tuttlingen informiert. Mutpol-Gesamtleiter und pädagogischer Vorstand Dieter Meyer berichtete im Beisein der Mutpol-Verwaltungsratsvorsitzenden Ulrike Martin einer Delegation um Niko Reith über die Einrichtung und ihre aktuellen Probleme. Mit dabei waren FDP-Stadträtin Gesine Barthel-Wottke und FDP-Stadt- und Kreisrat Hans-Peter Bensch.

Aus dem Gespräch entsponn sich eine angeregte und interessante Diskussion – zumal Reith eigene Erfahrungen aus seinen Engagements für ähnliche soziale Einrichtungen in Donaueschingen einbringen konnte. Ein zentrales Thema waren unter anderem die Integration und Betreuung von kreisweit 15 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF). Sie sind derzeit einzeln oder zu zweit in die acht Mutpol-Gruppen aufgenommen worden.

Auch die Sorgen und Nöte der Leiterin des hauswirtschaftschaftlichen Bereichs, Heidi Schönberger, im Hinblick auf eine gesunde Essensversorgung kamen zur Sprache.

Der Besuch endete mit einer Führung über das weitläufige Mutpol-Areal.

Quelle: FDP-Kreisverband Tuttlingen

FDP Baden-Württemberg: Mut schafft Chancen

113. Ordentlicher Landesparteitag der Südwest-Liberalen in Balingen

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Foto oben: Der einstimmig nominierte FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016 Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, Dirk Hetzer, Tuttlinger FDP-Stadtverbandsvorsitzender und Michael Theurer MdEP, wiedergewählter Landesvorsitzender der Liberalen

Balingen – Unter dem Motto „Mut schafft Chancen“ begann am Freitag, den 12. Juni, der 113. Ordentliche Landesparteitag der Südwest-Liberalen in Balingen. Auf der Tagesordnung standen das Programm zur Landtagswahl 2016 und Neuwahlen des Landesvorstandes.

Auf dem Parteitag wählten die 400 Delegierten einen neuen Landesvorstand. Wiedergewählt wurde mit 95, 5 % der Europaabgeordnete und amtierende Landesvorsitzende Michael Theurer. Als sein Stellvertreter wurde der Fraktionsvorsitzende der FDP/ DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL mit 92,2 % gewählt. In einer Kampfkandidatur setzte sich als weitere stellvertretende Landesvorsitzende die Stuttgarterin Gabriele Heise mit 53,2 % durch und als dritter stellvertretender Landesvorsitzender wurde der Reutlinger Pascal Kober mit 89,5 % gewählt.

Am Samstag, 13. Juni, dem zweiten Tag des 113. Landesparteitages der Freien Demokraten Baden-Württemberg fuhren die Südwest-Liberalen mit ihrer Antragsberatung fort und wählten das weitere Präsidium. Zudem wurde der Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016 nominiert. Bei der Fortsetzung des 113. ordentlichen Parteitages in Balingen wurde der Heilbronner Michael Georg Link mit 98,0 % wieder zum Landesschatzmeister der Südwest-Liberalen gewählt. Mit 79,8 % wurde die Generalsekretärin Judith Skudelny aus dem Kreis Esslingen wiedergewählt.

Einstimmig nominierten die Freien Demokraten Baden-Württemberg den Fraktionsvorsitzenden der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL aus Pforzheim zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016. Dr. Rülke griff in seiner fulminanten Rede vor allem inhaltlich an: „Grün-Rot mischt sich dort ein, wo der Staat nichts zu sagen hat. Die Sozialisten in unserer Landesregierung sind der Auffassung, die Wirtschaft sei nicht selbst in der Lage für die Fortbildung der Mitarbeiter zu sorgen.“

Aber er gab auch ganz prinzipiell die Zielrichtung der Liberalen zur Landtagswahl vor: „Wir sind keine Marktradikalen, die FDP steht für so viel Freiheit wie möglich und so viel Staat wie nötig. Wir sehen den Staat als einen Paten, der nur dort auftritt, wo es notwendig ist.“

Als zentrales Thema benannte Dr. Rülke die Bildungspolitik: „Wir wollen nicht eine Schule für jedes Kind, sondern wir wollen für jedes Kind die richtige Schule. Es ist immer mehr zu spüren, dass dieses Land die Freien Demokraten braucht.“

Die FDP Baden-Württemberg setzt ihren Landesparteitag mit dem Beschluß des Landtagswahlprogramm und den weiteren Vorstandswahlen fort. Die weiteren Wahlergebnisse finden Sie hier (bitte klicken).

Quelle: Freie Demokraten Baden-Württemberg – FDP

SIEBE-Werksschließung in Gosheim – Niko Reith MdL (FDP) schlägt runden Tisch vor

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Pressemitteilungen | 30. März 2015

PM_Antrittsbesuch_Gosheim

Foto oben: Nicht ganz ohne Stolz berichtet Bürgermeister Bernd Haller (links) im Gosheimer Ratssaal Landtagsabgeordnetem Niko Reith MdL (FDP/DVP) über die hohe Ertrags- und damit Steuerkraft der örtlichen Unternehmen. Foto: Hans-Peter Bensch

Antrittsbesuch des FDP-Wahlkreisabgeordneten bei Bürgermeister Bernd Haller

(PM) Um die vom Arbeitsplatzverlust infolge der angekündigten Schließung der Firma Robertshaw (SIEBE) bedrohten über 100 Mitarbeiter möglichst umgehend und übergangslos in neue Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln, schlug Wahlkreisabgeordneter Niko Reith MdL (FDP) bei seinem Antrittsbesuch in Gosheim bei Bürgermeister Bernd Haller einen „runden Tisch“ vor. Über Moderator Bürgermeister Haller sollten alle örtlichen und regionalen Unternehmer und Gewerkschaftsvertreter eingeladen werden, um vor dem Hintergrund aktuellen Fachkräftemangels möglichst viele der noch bei SIEBE beschäftigten Mitarbeiter nach der Schließung des Werkes nahtlos unterzubringen.

„Das würde den Arbeitnehmern wahrscheinlich mehr helfen als eine Auffanggesellschaft“, so MdL Reith, der von FDP-Kreisrat und Kreisvorsitzendem Hans-Peter Bensch begleitet wurde. Bürgermeister Haller nahm den Vorschlag dankend auf.

Darüber hinaus wurden aktuelle kommunalpolitische Fragen besprochen, so unter anderem die Lebensmittelversorgung in Gosheim nach der Schließung von Schlecker und REWE oder der Wunsch nach Verbesserung der Verkehrsanbindung nach Gosheim. BM Haller wies auch auf die künftige Entwicklung des Bildungszentrums aus Realschule und Gymnasium hin vor dem Hintergrund unterschiedlicher finanzieller Förderung der Schulformen durch das Land. „Die einheimische Wirtschaft braucht neben Abiturienten ganz besonders unsere hier ausgebildeten Realschüler“ so BM Haller.

Quelle: FDP-Kreisverband Tuttlingen, copyright 2015

FDP-BW bekennt sich eindeutig zu TTIP

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Pressemitteilungen | 16. März 2015

Das Bekenntnis zum Freihandel und zu einer offenen Gesellschaft ist ein Uranliegen der Liberalen. Speziell Baden-Württemberg profitiert wie kein anderes Bundesland vom Export mit den USA. Die USA sind der wichtigste Handelspartner Baden-Württembergs, 10% der Baden-Württembergischen Exporteinnahmen stammen aus dem transatlantischen Handel mit den USA. Insbesondere für den Mittelstand sind die doppelten Zulassungsaufwendungen für ihre Produkte eine hohe Markteintrittsbarriere. Deshalb ist ein diskriminierungsfreier Zugang für den Mittelstand wichtig.

TTIP bietet die Möglichkeit eines freien Marktzugangs und den Schutz von Investitionen gegen willkürliche Gesetzesveränderungen, die einer Enteignung gleichkommen. Dabei gewährt TTIP nicht mehr als das verfassungsrechtliche Grundprinzip einer zu entschädigenden Enteignung in Deutschland. Das Recht der Staaten zu Regulieren wird dabei nicht eingeschränkt. Schiedsgerichte sind effiziente, schnelle und kostenplanbare Institutionen.

Der Landeshauptausschuss hat am 14.03.2015 in Bad Krotzingen eine TTIP positive Resolution „Mehr Chancen durch mehr Freiheit – Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP“ verabschiedet.

Norbert G. Floegel

Winfried Hermann macht sich unglaubwürdig

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Pressemitteilungen | 10. März 2015

Da lässt der Verkehrsminister Hermann für sein Ministerium erklären: „Die Prüfung wird noch in diesem Monat abgeschlossen“. Zugesagt hatte er ja schon. Die Gutachter für die Bürgermeister von Weil der Stadt und Renningen haben erhebliche plausible Zweifel an den Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit der Hermann-Hesse-Bahn. In 2013 forderte Hermann noch den Bahn-Aufsichtsrat auf das Projekt Stuttgart 21 zu prüfen, ob es finanzierbar, realisierbar und überhaupt noch wirtschaftlich sei. Ob seiner persönlichen Bedenken fügte er noch hinzu: „Man hätte das Projekt nie anfangen dürfen“. Er zweifelte gar den öffentlichen Stresstest an. Aber ganz nach dem Motto „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ hat er keine Bedenken gegenüber den inplausiblen Planungen der Hesse-Bahn. Die Grünen sind 2011 als Tiger der Bürgereinbeziehung gestartet und landen als Bettvorleger der Bürgerignoranz.

Norbert G. Floegel

 

Zunftmeisterempfang 2015 im Klösterle

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Pressemitteilungen | 16. Februar 2015

A herzlich’s Grüß Gott älle Arte vo Narre,
wo die AHA heut wieder fröhlich um sich tut schare.
Zom 5. Mol sen mr scho em Klösterle heut,
des isch fer mi a große Freud.

S’gibt en Haufa ieber des i heit politisch kennt klage
aber dofier send mir heit ja net do,
deshalb sag i jetzt au nix ieber Dauer-Soli,
Kreditaufnahme trotz hoher Steuereinnahmen ond Risiken beim Mindestloh.
Liaber beschrenk i mi uff Themen von hier,
do isch ja au einiges uffgfalle mir.

Früher hot zom Beischpiel dr Weil der Städter Bürgermeister mit HJS
scho an Bayern erinnernde Initialen ghett,
beim Thilo Schreiber kommet mir solche Eigebonge eher net.
Na ja, „Thilo Schreiber“, a „T“ ond a „Sch“ – jetzt wird mir‘s erscht klar,
worom der von Afang a gege die Hesse Bahn war.
T Sch, TSch, TSch der hätts wahrscheinlich viel liaber gsäh,
wär des weiterhin a Dampfzügle gwäh,
wo no mit jedem Meter wo sichs bewegt,
TSch, TSch an da Weiler Schultes erinnert hett.

Wia die Calwer ausgrechnet uff Hesse komme send gibt zunächst au Rätsel auf
denn der hätt den Zug jo wohl eher zom Wegreisen braucht.
Aber halt, dene Schwarzwaldstratege goht’s jo garnet om den Dichter,
die hend denkt an den wo nochher über ihr’n Antrag isch Richter.
Weil dem sei Nachname mit‘m Vorname vom Poeta isch gleich,
gäb des no a Hermanns-Denkmal em Kretschmann-Reich.
So langsam wird au emmer deitlicher, worom die aus Calw ond Schduagert
ihr Standi bis Rennenga net wellat zeiga,
wenn mir des genauer angucke könnet dät des ihr Projekt vergeiga.
Mir fällt dadrzua blooß oi Satz ei:
Hättet dia glei so trickst, hätts geba scho für da Zug bis Weil a dicke
1 ond da wäret ja de meischte von ons durchaus gern dabei.
S’oinzig guate an der Sach isch jetzt hechschtens no,
dass beim Drgega sei sogar en de Rothäuser vo Weil dr Stadt
ond Rennenge zammeschaffe ko.

Uffgfalle isch mir au: Weil der Stadt spart Strom ond schaltet ab –
des geit Angscht vor em Nachtkrabb
bei älle wo no spät uff’m Hoimweg send.
On do drzua ghert halt net bloss amol a kleins Kend
oder etwa die Furchtlose von dr Narrazunft – dene macht des nex aus,
aber z.B. dene Fraue vom Nussbaum wenn se wellet noch Haus;
dia wo s‘ganz Johr über nächtweis dort schaffe deand,
damit mir emmer pünktlich onsere Blättle mit‘m Neueschte ausem Ort leasa kend.

Ond, liaber Johannes Kepler (BM Schreiber) liebe Beigeordnete Widmaier,
noch dieser Reimerei fällt Eich sicher bald au beim Licht a günschtige
ond fer Fraue passende Lösung ein.
Dui Frauen-Quote bei dr Zunft wird au grad diskutiert,
so reine Männer-Veranstaltonge seiet doch recht antiquiert.
Onser FDP macht jo en Hamburg heit gerade en Feldversuch
– vielleicht weil dort d’Männer vor ara Kandidatur ghett hent Schiss?
wia des ausgoht isch allerdings no reacht ogwiss.
Ond em Weiler Gmeinderat sen mir Freie Demokrate Spitze mit 100 %;
aber I glaub, d‘ Brigitte König wär au damit oinig
wenn dia Wählerinne ond Wähler ihr hättet en Compagnon gönnt.
Drom für’d AHA mei Rot: Lassets so wianr grad die Uffteilong hent,
dia Manne em Siebenerrat on dr. Narrkapell on d’Fraue em Ballett.
Hauptsach em Vorstand schaffet se weider guat zamme,
De beschte Ergebnis gibt’s doch emmer do, wo mitanander wirket d‘ Herre ond Dame.
Obwohl wenn i’s so recht bedenk: der Ricki Niederhammer als Balletmäusle
– do wär vermutlich au i gewaltig aus’m Häusle …

Zom Schluss sag i von Herza Dank,
dass mr au heut widder bei Euch genieße dürfet so manchen Schwank.
Bleibet gsond, no a glickselige Fasnet on druff a guats Johr
wensch i Eich älle mit ama donnernda
dreifache AHA, AHA, AHA!

„Leonberg ist eine stabile Burg für die FDP“

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Pressemitteilungen | 9. Februar 2015

<Leonberg> Im voll besetzten Stadtmuseum begrüßte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, gemeinsam mit dem Leonberger Stadtverbandsvorsitzenden, Udo Grassmeyer, die anwesenden Gäste und Redner. Den Beginn machte der Erste Bürgermeister von Leonberg, Dr. Ulrich Vonderheid: „Leonberg ist eine stabile Burg für die FDP“. Er ermutigt die Freien Demokraten, dass sie weiterhin auch in schwierigen Zeiten, die Fahne hoch halten sollen. Seine Krawatte in Magenta habe er farblich passend zur neuen, dritten Farbe der FDP ausgewählt, scherzte Vonderheid. Gleichzeitig findet er auch ernste Worte und beklagt extreme Positionen von AfD und Pegida, die ausländerfeindlich seien. Dahingegen beschäftigen sich die Liberalen mit Notwendigkeiten, die in unserer Gesellschaft gelöst werden müssen. Vonderheid ermutige die FDP den Kurs der Sachlichkeit und Demokratie weiterzufahren. Er sei sich zu 100% sicher, dass der Neustart der Freien Demokraten gelinge.

Die Neujahrsansprache hat Jochen Haußmann, stellvertretender Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, gehalten. Er ist zudem Mitglied des Kreistages im Rems-Murr Kreis. Aufgrund der dort gemachten Erfahrungen empfiehlt er den Anwesenden, sie sollen bei der Flugfeldklinik darauf achten, dass Kabel und Bodenplatten richtig verbaut werden. Fehler hierbei haben in seinem Kreis zu Mehrkosten von 30 Millionen Euro geführt. Im Landtag setzte er sich dafür ein, dass die Grund-, Regel- und Notversorgung auch in nicht wirtschaftlichen Kliniken erhalten bleibe.

Die von der aktuellen Landesregierung geplante Erweiterung der Hermann-Hesse-Bahn beurteilte auch Haußmann sehr kritisch. Außerdem beklagt Haußmann die Verkehrspolitik von grün-rot: „Die Landesregierung darf nicht nur auf Rad- und Fußwege setzen. Baden-Württemberg benötigt eine gute Infrastruktur, dazu zählen auch weitere Straßen.“

Auch die Arbeit der Bundesregierung kritisiert er scharf. So sei der Mindestlohn in seiner aktuellen Form ein „Bürokratiemonster“. Die 1.600 Stellen zur Kontrolle des Mindestlohns werden laut Haußmann nicht ausreichen. Auch die geplante Arbeitsstättenverordnung sei den Unternehmern nicht zuzumuten. Er hoffe, dass diese noch abgewendet werden kann. Ein Beispiel für deren Realitätsferne sei das Vorhaben der Bundesregierung durch diese Verordnung zu bestimmen, dass jede Toilette eines Betriebes ein Fenster haben müsse.

Zudem sei die Rente mit 63 ein großer Fehler. Die deutsche Bevölkerung sei im Schnitt 7 Jahre älter als in Amerika und sogar 16 Jahre älter als in der Türkei. Hinzu komme, dass die Rente mit 63 den Steuerzahler mindestens 8 Mrd. Euro bis 2017 kosten werde. Er schließte seine Rede wieder mit einem landespolitischen Thema. Baden-Württemberg sei unter den ersten drei Ländern mit der höchsten Verschuldung. Trotz hoher Steuereinnahmen mache die Landesregierung wieder im großen Stil neue Schulden, Haußmann vermutet auf Vorrat, um vor der Landtagswahl Geschenke verteilen zu können. „Wir dürfen unseren Kindern keinen Schuldenberg hinterlassen und so ihre Handlungsfähigkeit zu unserem Vorteil einschränken“, so der dreifache Vater am Ende seiner Rede.

Anmerkung: Der Leonberger Stadtverband ist nicht nur der mitgliederstärkste der FDP im Kreis Böblingen, auch sind die Wahlergebnisse für die Freien Demokraten in Leonberg immer überdurchschnittlich.

Daniel Alexander Schmidt

Kreis-FDP gibt sich inspiriert

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Pressemitteilungen | 25. Januar 2015

Foto oben: Ernst Burgbacher, Hans-Peter Bensch und Michael Georg Link. Foto: Dorothea Hecht

Tuttlingen (sz) Der Zeitpunkt für den Neujahrsempfang der Kreis-FDP in der Stadthalle ließ eher auf Kindergeburtstag schließen: Samstag, 15 Uhr, er war offenbar Terminkollisionen geschuldet. Der Tenor der Veranstaltung dagegen kam jugendlich-forsch daher: Aufbruchstimmung bei der FDP.

Die bezog sich vor allem auf das Dreikönigstreffen der Bundes-FDP vor zwei Wochen. Der Kreisverband habe mehr mitgenommen als die neue Farbe magenta, stellten Kreisvorsitzender Hans-Peter Bensch und Landtagsabgeordneter Niko Reith, der vor gut einem halben Jahr für Leo Grimm nachrückte, klar. Etwa dass der neue Slogan „Freie Demokraten“ die liberale Geisteshaltung nun deutlicher mache. Oder dass Katja Suding, Hamburgs Spitzenkandidatin, „mehr drauf hat“ als eben jene Beine, die im Beitrag der Tagesschau mit einem großzügigen Schwenk bedacht wurden. „Diese Beine“, schloss sich Reith Sudings Worten an, „werden die Fünf-Prozent-Hürde überspringen.“

Auftrieb im Norden

Überhaupt sollen die bevorstehenden Senatswahlen in Hamburg und Bremen auch der hiesigen FDP Auftrieb geben. Um zu unterstützen und sich inspirieren zu lassen, ist Anfang Februar ein politischer Ausflug nach Hamburg geplant. Schon jetzt seien die Vorzeichen deshalb ganz andere, sagte Bensch. Vor einem Jahr habe er noch gesagt: „Wir kommen wieder.“ Diesmal gelte die Devise: „Jetzt geht’s los.“

Mit welchen Themen die FDP loslegen will, das kam in den Neujahrsreden allerdings nur andeutungsweise zur Sprache. Reith etwa übte Kritik an dem Umstand, dass ausgerechnet die Projekte rund um den neuen Nationalpark Nordschwarzwald mit Fördergeld aus Leader und anderen Töpfen bedacht worden seien. Projekte aus der Region dagegen? Zwar hat der Kreis den Zuschlag für das Innovations- und Technologietransferzentrum bekommen, die Tourismusförderung der Donaubergland GmbH dagegen ging leer aus. Er werde sich dafür einsetzen, alternative Fördermittel zu bekommen, versprach Reith.

„Liberale Stimme fehlt“

Dazu muss die FDP im Land allerdings auch nach den Wahlen 2016 mitreden dürfen. Das werde sie, gab sich Gastredner Michael Georg Link überzeugt. Link ist Mitglied im FDP-Landesvorstand und für die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Warschau tätig. „Die liberale Stimme fehlt“, konstatierte er und gab sich angesichts „fehlgeleiteter Bildungspolitik“ überzeugt, „dass sich nächstes Jahr da was ändern wird“.

Link konzentrierte sich ansonsten auf Außenpolitisches, den Konflikt in der Ostukraine. Man habe sich bewusst für dieses Thema beim Neujahrsempfang entschieden, erklärte Ernst Burgbacher, ehemaliger Staatssekretär, denn: „Die Außenpoltik wird wichtiger.“

Auch der Politik-Rentner der FDP kann sich, abseits seines Postens als Vizepräsident des Deutschen Leichtathletik-Verbands, den gelegentlichen Blick auf die innenpolitische Laufbahn nicht verkneifen. Und der, so Burgbacher, falle ihm inzwischen deutlich leichter als noch vor einem Jahr.

Quelle: Schwäbische Zeitung, Regionalausgabe Gränzbote Tuttlingen vom 25.01.2015en

Gelungenes Zeichen des Aufbruchs

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Pressemitteilungen | 7. Januar 2015

Der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp war auch dieses Jahr wieder als Mitglied des Tagungspräsidiums für die Gestaltung und den Verlauf des 112. Ordentlichen Landesparteitags der FDP Baden-Württemberg in der Liederhalle in Stuttgart verantwortlich. Er wurde zudem mit über 86 % als Delegierter für die Bundesparteitage der FDP bestätigt. Aus dem Kreisverband wurde außerdem der Stellvertretende Kreisvorsitzende sowie Vorsitzende des Ortsverbandes Herrenberg und Gäu, Andreas Weik aus Mötzingen, gewählt. Darüber hinaus wird der Aidlinger FDP-Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt ebenfalls den Kreis beim Bundesparteitag vertreten. Als Vertreter für die drei Delegierten sind Dr. Thomas Fölster aus Grafenau sowie Norbert Floegel aus Weil der Stadt und Thomas Schüle aus Weil im Schönbuch gewählt.

Wahl von Judith Skudelny und Pascal Kober war die richtige Entscheidung
Auch die weiteren Personalentscheidungen beim Parteitag wurden im Sinne des Kreisverbandes getroffen. So begrüßen die Böblinger Liberalen, dass die Rechtsanwältin und ehemalige Bundestagsabgeordnete, Judith Skudelny, mit knapp 85% als Generalsekretärin der Landespartei gewählt wurde. Besonders erfreulich sei auch, dass der evangelische Theologe, Pascal Kober, als Stellvertretender Landesvorsitzender den bisherigen Posten von Skudelny übernimmt. Auch er war bis 2013 für die FDP im Bundestag und ist aktuell Militärpfarrer in Stetten am Kalten Markt. Als erfahrener Sozialpolitiker werde er einen wichtigen Beitrag zum Aufbau der Partei beitragen.

Inhaltliche Ausrichtung für Landtagswahl 2016 begonnen
„Es geht ein Ruck durch die FDP, sowohl beim Parteitag als auch bei der Kundgebung an Dreikönig haben wir das deutlich gemerkt. Die Stimmung ist gut, wir Freie Demokraten blicken sehr optimistisch in die Zukunft“, so der Kreisvorsitzende Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt.

Im Hinblick auf die aktuellen Debatten erklärten die Liberalen in einer Medieninformation, dass sie sich dafür einsetzen, dass jeder seine Ängste und Sorgen frei äußern und bei Demonstrationen kundtun darf. Gleichwohl treten die Freien Demokraten für einen sachorientierten Diskurs und Weltoffenheit ein.

Zudem beschlossen die Liberalen, dass nicht nach jeder Landtagswahl eine umfangreiche Änderung der Schullandschaft durchgeführt werden dürfe. Es werde sich zeigen, dass viele unterschiedliche Wege zu pädagogischem Erfolg führen können. So könne auch die Gemeinschaftsschule ihre Berechtigung haben, jedoch nicht zu Lasten anderer Schularten. Aktuell sei ein Gemeinschaftsschüler der Landesregierung 8.200 Euro pro Jahr wert, ein Gymnasiast gerade einmal 4.200 Euro und ein Realschüler nur 3.400 Euro. Dies sei kein Wettbewerb zwischen Schulen unter gleichen Bedingungen.
Ein weiterer Beschluss der Landespartei sei es, künftig häufiger Mitgliederentscheide durchzuführen. So solle die Spitzenkandidatin oder der Spitzenkandidat zu den Landtagswahlen von allen Mitgliedern gewählt werden können.

Bei der Kundgebung an Dreikönig waren über 20 Böblinger Mitglieder anwesend. Hier stellte der Bundesvorsitzende Christian Lindner in einer mitreißenden Rede die Schwerpunkte der Partei und das neue Logo vor. Die Zeit der Analyse sei vorbei, der Neustart habe begonnen. Dies werde nun auch optisch durch den neuen Auftritt verdeutlicht. Das große Ziel auf das die Baden-Württembergische FDP nun hinarbeitet sei die Landtagswahl 2016 um erneut die Regierungsbeteiligung zu erreichen.

Daniel Alexander Schmidt