62. Agrar- und Verbrauchertag der FDP Südbaden

FDP will Glasfaser für alle

Die FDP Südbaden lud am vergangenen Samstag zu ihrem traditionellen Agrar- und Verbrauchertag in das Obstgut Siegel in Schallstadt-Mengen ein.

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Michael Theurer (rechts) machte sich für Bürokratieabbau stark; neben ihm der Landwirt und Beisitzer im FDP-Landesvorstand Martin Cammerer. Foto: Padraig Elsner

 

Michael Theurer, Vorsitzender der FDP in Baden-Württemberg und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, und Christoph Hoffmann, FDP-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Lörrach, stellten sich den Fragen der Landwirte, Obstbauern und Verbraucher aus dem Markgräflerland.

In den Reden von Hoffmann und Theurer stachen zwei Themen heraus, mit denen die FDP auf Stimmenfang bei den Landwirten gehen möchten. Zum einen der Breitbandausbau im ländlichen Raum und zum zweiten die Entbürokratisierung.

Theurers Forderung „Glasfaser für alle“ verspricht schnelles Internet für jedermann. Um den Breitbandausbau zu finanzieren, will die FDP auch Telekom-Anteile verkaufen, erklärte der Europaparlamentarier. Christoph Hoffmann kann als Bürgermeister von Bad Bellingen Erfolge im Breitbandausbau vorweisen:

Seiner Gemeinde steht schon schnelles Internet zur Verfügung. Das Problembei der Förderung des Breitbandausbaus sind aus der Sicht von Hoffmann die unterschiedlichen Förderprogramme von Bund und Ländern mit unterschiedlichen Rahmenbedingungen. Sie würden nur eine „Megabürokratie“ fördern, aber nicht den Breitbandausbau.

Egal, ob im Gemeinsamen Antrag oder in der Mindestlohnregelung, die FDP ist sich einig, dass die Auflagen nichtmehr zu verwalten seien. Als gelernter Förster, so versprach Hoffmann, werde er den Regelwald durchforsten, und auch Theurer sprach sich dafür aus, kleine und mittlere Unternehmen bei der Bürokratie zu entlasten.

Als Gastredner geladen war auch BLHV-Präsident Werner Räpple. Der forderte von der FDP, sich für einen für Landwirte bezahlbaren Mindestlohn einzusetzen und für die Einführung einer steuerfreien Risikorücklage für Landwirte.

Zum Thema Bürokratie lieferte Gastgeber Joel Siegel ein Paradebeispiel: Dass er für seinen mobilen Hühnerstall eine Baugenehmigung beantragen musste, ist schon schwer zu verstehen. Das Projekt wäre fast an den Auflagen gescheitert, schlussendlich wurde ihm der „Bau“ des mobilen Hühnerstalls genehmigt – aber nur auf einer eingegrenzten Fläche. Möchte er den mobilen Hühnerstall auf ein anderes Flurstück setzen, müsste er erneut eine Baugenehmigung einholen, erklärte Siegel.

Padraig Elsner

Quelle: Badische Bauernzeitung Nr. 37 vom 16.09.2017