MOBILITÄT NEU DENKEN! Mit Innovationen statt Fahrverboten!

Pressemitteilungen | 27. Februar 2018

Mobilität neu denken!

Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung verhängen  allerdings mit Einschränkungen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Wir Freie Demokraten meinen: Deutschland muss mobil bleiben – ohne Fahrverbote. Für saubere Luft in den Städten wollen wir Mobilität neu denken. Wir Freie Demokraten wollen den ökologisch und ökonomisch überzeugendsten Weg gehen, der die Gesundheit und Arbeitsplätze der Menschen im Blick hat. Das ist unsere Zukunftsstrategie für ein mobiles Land. Fahrverbote in den Innenstädten sind nicht zuletzt vor dem Hintergrund sinkender Stickstoffdioxidmesswerte der falsche Weg.


„Fahrverbote müssen trotz des Urteils unbedingt verhindert werden“, mahnt FDP-Präsidiumsmitglied Frank Sitta. Die betroffenen Millionen Autofahrer dürften jetzt nicht dafür bestraft werden, dass sich Autohersteller und Bundesregierung sich beim Diesel-Skandal aus der Verantwortung gestohlen haben. Für FDP-Chef Christian Lindner wären Diesel-Fahrverbote kalte Enteignung und Wortbruch in einem.

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